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Mitteilungsblatt Nordheim

Neues aus Nordheim und Nordhausen (Archiv)

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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 22. September 2017

Erfasst von: Widenmeyer stillgelegt, Lisa | 28.09.2017 – 12.10.2017

Bekanntgaben

 

Mobile Mosterei

Herr Marc Walcher aus Nordheim betreibt seit diesem Herbst eine mobile Mosterei. Das bedeutet, dass er mit seinem Mostereianhänger vorwiegend auf öffentlichen Plätzen präsent ist. Bürger können dann mit ihrem selbst geernteten Streuobst vorbeikommen, beim Mostereivorgang zuschauen und anschließend ihren eigenen Apfelsaft mit nach Hause nehmen.

Die Gemeinde unterstützt das Vorhaben insoweit, dass sie den Betrieb in das Gewerbeverzeichnis und in die Liste der Selbstvermarkter auf der Nordheimer Internetseite aufnimmt. Außerdem ist sie bei der Suche nach einem Aufstellort für den Mostereianhänger behilflich.

 

Krippen- und Kindergartenferien im Kindergartenjahr 2018/19

In Absprache mit der Verwaltung und den einzelnen Krippen und Kindergärten in Nordheim und Nordhausen werden die Ferien im Jahr 2018/2019 wie folgt festgelegt:

Sommerferien 2018                Mo. 30.7.2018   bis Fr. 17.8.2018

Weihnachtsferien 2018/2019  Do. 27.12.2018 bis Fr. 4.1.2019

Über die Sommerferien soll wieder ein/e Ferienkrippe und ein Ferienkindergarten eingerichtet werden.

 

Bebauungsplan "Weihen III";
erste Planungsleistungen sind vergeben

Für die weiteren Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern sind ein Bebauungsplanentwurf und eine erste Kostenschätzung notwendig. Da das Gebiet einige Schwierigkeiten zu bewältigen hat, ist es notwendig, einen Bebauungsplanentwurf zu entwickeln. Hierfür wurden das Ingenieurbüro Ippich für die vorbereitenden Tiefbauuntersuchungen und das Ingenieurbüro Käser für den Bebauungsplanentwurf beauftragt.

 

Die Talstraße wird zur Einbahnstraße – Testphase über 6 Monate

Immer wieder gibt es in der Talstraße und bei der Ausfahrt in den Kreuzungsbereich mit der Brackenheimer Straße, Schwaigerner Straße und Hauptstraße schwierige Verkehrssituationen. Im Juli und August wurde zunächst eine Meinungsumfrage in der Bevölkerung durchgeführt, ob die Talstraße eine Einbahnstraße werden soll. An der Gemeinderatssitzung hat auch der Leiter der örtlichen Straßenverkehrsbehörde teilgenommen und zu dieser Frage aus verkehrsrechtlicher Sicht Stellung genommen. Mit sehr großer Mehrheit hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, dass die Talstraße zunächst für eine Testphase von sechs Monaten als Einbahnstraße mit Fahrtrichtung Ost-West, also Richtung Wilhelmstraße, ausgewiesen wird.

 

Rathaus-Neubau;
Raumprogramm ist verabschiedet

Der Gemeinderat hat das Raumprogramm für das Rathaus beschlossen. Dieses wurde gemeinsam mit dem Planungsbüro Lumpp, das bereits viele Rathäuser geplant hat, und den Mitarbeitern erarbeitet. Das Ergebnis wurde in der Sitzung vorgestellt. So ist nun beispielsweise auch eine öffentliche Toilette im Untergeschoss des Neubaus eingeplant, welche über den Park erreicht werden kann. Weitere Überarbeitungen betreffen den Bereich des zukünftigen Bürgerbüros und die Verteilung der Geschäftsbereiche in den Verwaltungsräumen. Auf der Grundlage dieses Raumprogrammes werden nun vom Architekten Fassade und Dach gestaltet. Nächstes Ziel ist, den Entwurf der Planung in der November-Sitzung des Gemeinderates zu verabschieden, um daraus dann den Antrag auf Baugenehmigung und Zuschussanträge zu stellen.

 

Neubau eines sechsgruppigen Ganztageskindergartens Südstraße;

Planung der Außenanlagen ist vergeben

Die Planungen des neuen sechsgruppigen Kindergartens in der Südstraße schreiten voran. Die Außenmaße sowie die künftigen Zugänge des Gebäudes stehen sicher fest, weshalb nun bereits parallel mit der Planung der Außenanlage begonnen werden soll. Auch wenn die Außenanlage mit zuletzt fertiggestellt wird spielt sie dennoch bereits während des Baus eine Rolle, da beim Bau schon einiges für die spätere Außenanlage berücksichtigt werden kann. Daher wurde in der vergangenen Sitzung das Büro Hink, welches auch bereits die die Außenanlagenplanung der Krippe sowie des Mittelbaus übernommen hat, mit der Planung der Außenanlagen beauftragt.

 

Annahme von Spenden

Folgende Spenden an die Gemeinde wurden vom Gemeinderat dankend angenommen:

1. Firma Baric Gartenbau Gutschein über 200 € für den Bauhof

2. Gebr. Eberhard GmbH & Co. KG über 200 € für die Feuerwehr

3. Firma Baral GmbH über 70 € für die Feuerwehr

4. Herr August Castagne über 100 € für den Bürgerbus

5. Firma Heuler Kommunikationstechnik Sachspende für die Schulen

 

Sonstiges und Anfragen

 

Singen - bewegen - musizieren für alle Klassen 1 und 2 der Grundschule Nordheim

Ab dem laufenden Schuljahr möchte die Schule in allen Grundschulklassen das bewährte Angebot „singen – bewegen – musizieren“ in den Stundenplan einbauen. Die Leistungen dieser musikalischen Früherziehung werden von der Musikschule Lauffen erbracht. Der Gemeinderat hat dem Wunsch zugestimmt; zunächst befristet auf drei Jahre.

 

Jugendbeteiligung

Mit der Änderung der Gemeindeordnung wurden die Regelungen zur Beteiligung Jugendlicher geändert. Die Gemeinden sind aufgefordert, die Jugendlichen in relevanten Angelegenheiten einzubeziehen. In diesem Sinne relevant sind Angelegenheiten, welche die Jugendlichen berühren und gleichzeitig von größerer oder grundsätzlicher Bedeutung sind. Die Beteiligung kann in Verschiedenen Formen stattfinden. Die Verwaltung möchte die Jugendlichen in Nordheim durch einen Online-Beteiligungsprozess abholen. Dieser soll in den ersten Schritten klären, ob eine Beteiligung gewünscht ist und in welcher Form diese gestaltet werden soll. Diese Online-Beteiligung soll über mehrere Monate in Zusammenarbeit mit der Jugendhausleitung gestaltet und umgesetzt werden. Der Gemeinderat ist mit diesem Vorgehen einverstanden. 

 

Integrationsmanagement

Die Förderung der Kommunen durch das Land beim Thema Integration erfolgt auf zwei Wegen. In den Jahren 2017 und 2018 fließen den Gemeinden jeweils 90 Millionen € als sogenannte Kopfpauschale über eine Sonderregelung im Finanzausgleichsgesetz zu. Hier wird zum Stichtag 15.09. die Zahl der aktuell in der Gemeinde in der Anschlussunterbringung lebenden Flüchtlingen zugrunde gelegt.

Weitere 70 Millionen € finden Verwendung in gezielten Integrationsprogrammen. Das aktuelle nennt sich Pakt für Integration und soll die neue Stelle des Integrationsmanagers schaffen. Hier hat die Gemeinde die Möglichkeit, je nach Anzahl der in der Gemeinde in der Anschlussunterbringung lebenden Flüchtlingen einen Integrationsmanager in Vollzeit zu beschäftigen. Nordheim macht – wie viele Gemeinden – von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch, sondern nutzt das Angebot des Landkreises, diese Aufgabe für die Kommunen zu erfüllen.

 

Sanierung von Ortsstraßen

Immer wieder wird im Rahmen der Haushaltplanberatungen über die Sanierung von Straßen diskutiert. Als nächste anzugehende Straßen kämen laut Empfehlung des Gemeinderates die Straßen Im Schelmental, Friedhofsstraße, Pfarrhofstraße, Schillerstraße in Frage. Um zu gg. Zeit die Entscheidungsfindung im Rat zu erleichtern, sollen für diese Straßenzüge Vorplanungen erarbeitet werden. Darauf aufbauend kann dann – wenn dies vom Gemeinderat beschlossen wird – der entsprechende Ausbau angegangen werden. Der Gemeinderat hat die Planungsleistungen entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung auf der Grundlage eines Angebotes an das Ingenieurbüro Ippich aus Brackenheim vergeben.

 

Bürgerbeteiligung

Am Dienstag, 14. November 2017 und am Samstag, den 18. November 2017 werden die Bürgerbeteiligungsveranstaltungen mit dem Büro Reschl stattfinden. Am Dienstag findet eine Informationsveranstaltung statt, zu der alle Bürgerinnen und Bürger und auch alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte herzlich eingeladen sind. Die eigentliche Beteiligungsveranstaltung für alle Bürgerinnen und Bürger am Samstag soll ohne Gemeinderäte und ohne Verwaltung stattfinden. Am Samstag wird voraussichtlich gegen 15.00 Uhr (die genaue Uhrzeit wird nach Absprache mit dem Büro Reschl noch bekanntgegeben) eine Abschlussveranstaltung mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse stattfinden. Die Teilnahme der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie der Verwaltung am gemeinsamen Abschluss ist erwünscht.

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