Mitteilungsblatt Nordheim

Bekanntgaben
Je nach Sachlage wird zu den verschiedensten Themen informiert; ggf. werden in vorausgegangener nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse bekannt gegeben.

Bericht zur Situation in den Krippen und Kindergärten – Kindergartenbedarfsplanung
Die Gesamtleiterinnen der Krippen und Kindergärten geben einen Einblick in die Organisation und den Betrieb der 23 Betreuungsgruppen in beiden Ortsteilen. Darüber hinaus wird die Entwicklung der Jahrgangszahlen sowie die aktuelle Belegung der einzelnen Gruppen präsentiert. In der Sitzung werden mögliche Anpassungen der Betreuungsangebote sowie Änderungen bei der Gruppenanzahl besprochen.

Jugendhaus Nordheim – Jahresbericht 2024 und Ausblick
Das Team unseres Jugendhauses blickt auf die Arbeit mit den Jugendlichen im vergangenen Jahr zurück. Zudem werden die Jahresplanung und weitere Überlegungen zu Projekten vorgestellt.

Festhalle Nordheim - Änderung der Benutzungsordnung und Benutzungsentgeltordnung

Willy-Weidenmann-Halle - Änderung der Benutzungs- und Benutzungsentgeltordnung

Sporthalle und Foyer - Änderung der Benutzungsordnung mit Hausordnung und Benutzungsentgeltordnung

Gemeindezentrum Alter Bauhof - Änderung der Benutzungsentgeltordnung

Für die Nutzung der gemeindlichen Hallen, Sporteinrichtungen und der weiteren Einrichtungen werden Benutzungsentgelte erhoben. Die letzte Anpassung der Entgelte erfolgte in den Jahren 2020 bzw. 2022. Im Laufe der Jahre haben sich die Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwendungen erhöht. Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, die Benutzungsentgelte für Tanzveranstaltungen und private Feierlichkeiten anzuheben.

Zudem wird für einen Fest- bzw. Veranstaltungsbetrieb eine Pauschale für Strom, Wasser und Abwasser vorgeschlagen. Bei den drei großen Hallen, der Festhalle, der Willy-Weidenmann-Halle und der Sporthalle mit Foyer soll im Fest- bzw. Veranstaltungsbetrieb zusätzlich eine Pauschale für die Besichtigung der Räumlichkeiten mit den Hausmeistern vor Vertragsabwicklung eingeführt werden.

Änderung der Bade- und Gebührenordnung für das Freibad

Der Gemeinderat wird über die geplante Gebührenanpassung sowie die geplante Änderung der Bade-und Gebührenordnung beraten.

Haushaltsplan 2025 und Finanzplanung bis 20287
Entwurfsplanung und Satzungsbeschluss
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Wasserwerk Nordheim
Entwurfsberatung und Satzungsbeschluss
Finanzplanung und Investitionsprogramm 2026-2028

Der Haushaltsplan der Gemeinde wurde von der Verwaltung in der Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2025 eingebracht. Zwischenzeitlich wurde er in Haushaltsberatungen vorberaten und eine Haushaltskonsolidierungsliste erarbeitet. Nun werden die Fraktionen dazu Stellung nehmen. Anschließend kann das Planwerk beschlossen werden.

Abschluss des Verfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Im Auerberg 8 + 8/1“
Das Bebauungsplanverfahren „Im Auerberg 8 + 8/1“ steht kurz vor dem Abschluss. In der kommenden Gemeinderatsitzung wird zunächst die Zustimmung des Gemeinderates zum städtebaulichen Vertrag zwischen Gemeinde und Bauträger benötigt. In diesem Vertrag verpflichtet sich der Bauträger das Bauvorhaben entsprechend der bisher abgestimmten Planung umzusetzen und die im Verfahren anfallenden Kosten zu übernehmen. Der Entwurf des Bebauungsplans war von Mitte Mai bis Mitte Juni 2024 öffentlich ausgelegt. In dieser Zeit hatten sowohl die Öffentlichkeit als auch die Behörden Gelegenheit sich zum Vorhaben zu äußern. In der Sitzung kann nun über die eingegangenen Stellungnahmen beraten und beschlossen werden. Im Anschluss soll der vorhabenbezogene Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.

Abschluss des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans „Weihen II, 1. Änderung (Textteiländerung)“
Die Gemeinde beabsichtigt, den bestehenden Bebauungsplan „Weihen II“ in Nordheim zu ändern. Hintergrund dieser Änderung ist, dass getroffene Festsetzungen nicht mehr zeitgemäß sind. Es soll daher eine Änderung des Textteils erfolgen.

Nachdem nun die Anhörung sämtlicher Fachbehörden und der Öffentlichkeit zu den geplanten Änderungen abgeschlossen ist, kann in der Sitzung die Abwägung der hierbei eingegangenen Stellungnahmen sowie der Satzungsbeschluss der Bebauungsplanänderung erfolgen.

Ende des Sanierungsgebiets „Ortskern III“ in Nordheim
Das Sanierungsgebiet „Ortskern III“ ist abgeschlossen und wurde im Oktober 2024 mit dem Land Baden-Württemberg abgerechnet. Die vom Gemeinderat am 13.06.2008 beschlossene Satzung über die Festlegung des Sanierungsgebiets soll daher aufgehoben werden.

Annahme von Spenden
Der Gemeinderat wird ggf. über eingegangene Spenden informiert und entscheidet über deren Annahme.

Sonstiges und Anfragen
Unter „Sonstiges“ können nur einfache, wenig bedeutsame Angelegenheiten besprochen werden. „Anfragen“ ermöglichen den Mitgliedern des Gemeinderates, zu Angelegenheiten der Gemeinde Fragen an den Bürgermeister zu richten.

Bürgerfragestunde
Einwohner können Fragen zu Gemeindeangelegenheiten stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten.

Die förmliche Bekanntmachung zur Gemeinderatssitzung ist auf unserer Internetseite www.nordheim.de/website/de/bekanntmachungen veröffentlicht. Die Tagesordnung sowie die Sitzungsunterlagen der öffentlichen Sitzung sind auch im Ratsinformationssystem unter www.nordheim.de/ris einsehbar.