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Technischer Ausschuss-Sitzung
Sitzung am 13.04.2016 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollProtokoll der öffentlichen Sitzung vom 14. März 2016:
Der Vorsitzende gibt das öffentliche Protokoll des Technischen Ausschusses vom 17. Februar 2016 in Umlauf. - Tagesordnungspunkt 2
Bausache:Flurstück 10520, Hausener Straße 75;
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten und 8 PKW-Stellplätzen
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 62/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Das Einvernehmen zu einer Befreiung wird nach § 36 i. V. mit § 31 BauGB erteilt.
- Tagesordnungspunkt 3
Bausache: Flurstück 10027, Mörikestraße 3;
Erstellung eines Carports mit Photovoltaik
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 63/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Das Einvernehmen zu einer Befreiung wird nach § 36 i. V. mit § 31 BauGB erteilt.
- Tagesordnungspunkt 4
Bausache: Flurstück 10533, Muskatellerweg 8;
Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Stellplätzen und Geräteschuppen
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 64/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Der Technische Ausschuss nimmt hiervon
Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 5
Bausache: Flurstück 10241, Elbinger Straße 30;
Erweiterung eines Geräteschuppens
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 65/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Das Einvernehmen zu einer Befreiung wird nach § 36 i. V. mit § 31 BauGB erteilt.
- Tagesordnungspunkt 6
Bausache: Flurstück 10569, Rieslingstraße 15;
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 66/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Das Einvernehmen zu einer Befreiung wird nach § 36 i. V. mit § 31 BauGB erteilt.
- Tagesordnungspunkt 7
Bausache:Flurstück 10527, Trollingerweg 9;
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 67/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Der Technische Ausschuss nimmt hiervon
Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 8
Bausache: Flurstück 10540, Rieslingstraße 38;
Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 68/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Der Technische Ausschuss nimmt hiervon
Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 9
Bausache: Flurstück 10486, Lembergerweg 17;
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Einliegerwohnung
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 69/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Das Einvernehmen zu einer Befreiung wird nach § 36 i. V. mit § 31 BauGB erteilt.
- Tagesordnungspunkt 10
Bausache: Flurstück 10545, Muskatellerweg 16;
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 70/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Das Einvernehmen zu einer Befreiung nach § 36 i. V. m. § 31 BauGB wird erteilt.
- Tagesordnungspunkt 11
Bausache:Flurstück 554 und 556/1, Schulweg;
Anbau an die vorhandene Scheune
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 73/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Das Einvernehmen nach § 36 in Verbindung mit § 35 BauGB wird unter der Bedingung erteilt, dass die Privilegierung durch das Landwirtschaftsamt bestätigt wird.
- Tagesordnungspunkt 12
Antrag auf Genehmigung einer Erdauffüllung auf den Grundstücken Flurstück 9157, 9158 und 9159, Gewann "Trautenbusch"
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 71/2016 vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage. Aus der MItte des Technischen Ausschusses wird darauf hingewiesen, dass der letzte Abschnitt der geplanten Zufahrtsstrecke ein unbefestigter und häufig sehr weicher Feldweg ist; insbesondere bei Nutzung bei ungeeigneten Witterungsverhältnissen werden größere Schäden befürchtet.
Der Vorsitzende schlägt entsprechend der Empfehlung des Bauamtes vor, in die Stellungnahme der Gemeinde an das Landratsamt aufzunehmen, dass der Zustand des Feldweges vor und nach der Anlieferung des Auffüllmaterials dokumentiert werden soll; für Schäden müsse der Antragsteller aufkommen.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Die Gemeinde erteilt gemäß § 36 BauGB das Einvernehmen zur geplanten Erdauffüllung mit der Maßgabe, dass der Zustand des Feldweges vor und nach der Anlieferung des Auffüllmaterials dokumentiert werden soll; für Schäden muss der Antragsteller aufkommen.
- Tagesordnungspunkt 13
An- und Neubau einer vierzügigen Kinderkrippe;
Vergabe von Lieferungen und Leistungen, ZaunbauarbeitenProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 72/2016 und eine Tischvorlage vor.
Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben anhand der Vorlage.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Die Firma A-Z. Zaun und Tor, Hattingen, wird aufgrund ihres Angebotes in Höhe von 16.471,31 € mit den Zaunbauarbeiten beauftragt.
- Tagesordnungspunkt 14
Sonstiges und Anfragen
Protokoll- Garage für Hausmeisterfahrzeuge
BM Schiek erinnert an die bereits angekündigte Notwendigkeit, für die künftig mindestens zwei Fahrzeuge der Hausmeister eine geeignete Unterbringung zu suchen. Vorhanden ist nichts, was in Frage käme. Vorgeschlagen wird eine einfache Standard-Doppelgarage (zwei zusammengestellte Einzelgaragen) einschließlich notwendiger Fundamentierung. Finanziert werden soll diese zusätzliche Maßnahme aus der zu erwartenden Einsparung bei der Erweiterung/Sanierung der Kurt-von-Marval Schule. Standort wäre idealer Weise westlich von Bauteil D der Kurt-von-Marval-Schule. In diesem Gebäude soll künftig die Zentrale der Hausmeister sein. Der BM erläutert die geplante Vorgehensweise anhand eines Fotos und teilt mit, dass bei Zustimmung des Gemeinderates der entfallende große Busch kurzfristig vom Bauhof entfernt wird.
Auf Nachfrage wird erläutert, dass die Garageneinfahrt von Süden über den Zugang zum Pausenhof erfolgen soll. Weiter wird dargelegt, dass eine geschlossene Garage sinnvoller ist als ein Carport, weil immer wieder auch Material und/oder Maschinen zwischengelagert werden müssen.
Aus der Mitte des Technischen Ausschusses wird angeregt, elektrische Torantriebe und einen Seiteneingang vorzusehen.
Ohne weitere Aussprache ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Der beschriebenen Maßnahme und Finanzierung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird im Rahmen ihrer Zuständigkeiten mit der weiteren Abwicklung beauftragt. - Anfrage wegen Parksituation im Gewerbegebiet Schafhohle
Gemeinderat Marc Altmann teilt mit, dass er von Gewerbetreibenden angesprochen wurde, weil nach wie vor Störungen durch tagelang parkende LKW's oder deren Hänger bestehen. Der Bürgermeister sagt zu, die Anfrage zur Überprüfung an das Ordnungsamt weiterzugeben. Erinnert wird auch an die jüngste Markungsbegehung des Gemeinderates, bei der zu erkennen war, dass die Firma Willy im fraglichen Bereich entlang der gesamten Grundstücksgrenze Parkplätze angelegt hat. Von daher stellt sich die Frage, ob auf der Straße dann Fahrzeuge parken dürfen, welche die Zufahrt zu diesen Privatparkplätzen unmöglich machen.
- Garage für Hausmeisterfahrzeuge
