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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 22.04.2016 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollProtokoll der öffentlichen Sitzung vom 18. März 2016
Der Vorsitzende gibt das öffentliche Gemeinderatsprotokoll zur Unterschrift in Umlauf.Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung vom 18. März 2016
Der Protokollführer verliest die in der nicht öffentlichen Sitzung vom 18. März 2016 gefassten Beschlüsse.Dankschreiben des TC Nordheim
Der Vorsitzende informiert über ein Schreiben des TC Nordheim, in dem dieser sich über den Zuschuss der Gemeinde zur Sanierung seiner Tennisplätze ausdrücklich bedankt. - Tagesordnungspunkt 2
Neufassung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) mit Neukalkulation der Bestattungsgebühren
Protokoll---
- Tagesordnungspunkt 3
Sporthalle Nordheim; Dachsanierung
a) Vorstellung der Untersuchungsergebnisse
b) weiteres Vorgehen
ProtokollDem Gremium liegen zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 74/2016 und die Tischvorlage dazu vor.
BM Schiek führt zunächst aus, dass Architekt Wolfgang Kuon, der im Technischen Ausschuss alles ausführlich vorgestellt und erläutert hat, nicht anwesend sein kann. Der BM informiert dann anhand Bildern über die Ergebnisse der Untersuchung des Sporthallen Daches, wie in der Tischvorlage 74/2016 festgehalten. Er verweist darauf, dass die Probleme laut Architekt Kuon nichts ungewöhnliches, sondern für ein Dach dieses Alters eher normal sind.
Vom Architekten wird vorgeschlagen, insbesondere auch mit Blick auf ansonsten wesentlich höhere Kosten die bisherige Dachdämmung nach punktueller Entwässerung zu belassen und auf dieser einen neuen Aufbau anzugehen. Dieser Aufbau soll so aussehen, dass nach Entfernung des alten Kieses und gründlicher Reinigung eine neue, qualitativ hochwertige Bitumenschweißbahn vollflächig verklebt und an den Rändern mit Flüssigkunststoff befestigt und abgedichtet wird. Darauf kommt die Dämmung, darauf ein Vlies, darauf eine Schutzfolie aus Kunststoff, die mit Kies bedeckt wird. Es wird erläutert, dass und warum die Lichtkuppeln erneuert werden müssen.
Der BM teilt mit, dass laut Architekt der vorgeschlagene Verzicht auf Entfernung der bisherigen Dämmung und Abdichtung die deutlich wirtschaftlichste Lösung ist und vom Planer auch schon in anderen vergleichbaren Fällen so ausgeführt wurde. Da das schon eingedrungene Wasser so aber nicht vollständig abgesaugt oder entfernt werden kann, ist eventuell hinzunehmen, dass vielleicht an der ein oder anderen Stelle noch etwas nachtropft. Grundsätzlich aber ist davon auszugehen, dass die unter der neuen Abdichtung "eingesperrte" Restfeuchtigkeit über längere Zeit austrocknet und verdampft und keine wesentlichen Schäden anrichtet.
Im TA wurde nach einer Alternative zum von Herrn Kuon vorgeschlagenen Aufbau der neuen Abdichtung gefragt. Diese sähe so aus, dass anstatt der neuen Bitumenschweißbahn auch eine Kunststofffolie verwendet werden könnte. Diese allerdings wäre nicht vollflächig verklebbar und der Umgang mit den Anschlüssen an den Rändern wäre noch im Detail zu klären. Auf der Grundlage eines Richtpreisangebotes einer zugezogenen Fachfirma sei aber schon absehbar, dass diese Alternative den Gesamtaufwand um etwa 40.000 Euro erhöhen würde. Technische bzw. qualitative Vorteile, welche diesen Mehrkosten gegenüberstehen, konnten dem BM vom Architekten nicht genannt werden.
Der Bürgermeister verweist auf das in der Tischvorlage enthaltene Honorarangebot des Architektur-Büros Kuon + Reinhardt und schlägt vor, diesem den Auftrag zu den angebotenen Konditionen zu erteilen.
Der Gemeinderat ist sich einig, dass die Arbeiten unverzüglich durchgeführt werden sollen; die Finanzierung soll im Nachtragshaushalt 2016 dargestellt werden.
Schon im TA wurde auf Nachfrage bestätigt, dass die nun in Rede stehende Dachsanierung eine in sich geschlossene Leistung darstellt, die mit Blick auf mögliche künftige weitere Sanierungsmaßnahmen an und in der Sporthalle nicht in Mitleidenschaft gezogen wird.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
a) Der Bericht von der Untersuchung des Sporthallendaches wird zur Kenntnis genommen.
b) Das Sporthallendach soll unverzüglich in der vom Architekten vorgeschlagenen Ausführung (wurzelfeste Schweißbahn BauderPLANT E) saniert werden.
c) Mit den weiteren Architektenleistungen wird das Büro Kuon auf der Grundlage seines vorliegenden Angebotes beauftragt.
d) Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten öffentlich auszuschreiben und alles Weitere in die Wege zu leiten (Baubeschluss).
e) Die Finanzierung der Maßnahme soll im Nachtragshaushalt 2016 erfolgen.
- Tagesordnungspunkt 4
Mensa an der Kurt-von-Marval Grund- und Gemeinschaftsschule
Vergabe von Lieferungen und Leistungen;
Essenslieferung
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top die Sitzungsvorlage 76/2016 und die Tischvorlage dazu vor.
Die Hauptamtsleiterin erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage und verweist auf die Tischvorlage.
Sie berichtet, dass der Verwaltungsausschuss nach seiner Vorberatung dem Gemeinderat empfielt, den Rahmenvertrag mit der Firma Apetito AG abzuschließen. Der Rahmenvertrag läuft über ein Jahr mit der einseitigen Option der Gemeinde, den Vertrag um ein weiteres Jahr zu verlängern.
Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Der ausgeschriebene Rahmenvertrag über die Lieferung von tiefgekühlten Speisekomponenten wird mit der Firma Apetito AG geschlossen.
- Tagesordnungspunkt 5
Asylbewerber in Nordheim und Nordhausen;
Sachstandsbericht
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem Top keine Sitzungsvorlage vor.
Der Ordnungsamtsleiter zeigt die aktuelle Belegungssituation in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlingen in der Wiesenstraße in Nordhausen auf. Er ergänzt, dass bereits mehrere Familien teilweise freiwillig in ihre Heimatländer zurückgekehrt sind - die dann jeweils frei gewordenen Plätze wurden kurze Zeit später vom Landratsamt jedoch wieder belegt. In Kürze, so der Ordnungsamtsleiter mit Blick auf die der Gemeinde obliegende Verpflichtung zur Anschlussunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, wird eine dreiköpfige syrische Familie die Gemeinschaftsunterkunft verlassen, weil sie in der Bahnhofstraße eine Mietwohnung beziehen kann, die derzeit noch vorbereitet wird. Eine weitere syrische Familie, ebenfalls im Besitz einer Duldung, wird in einen Raum im gemeindeeigenen Gebäude Brackenheimer Straße 14 eingewiesen, sobald das entsprechende Mobiliar eingetroffen und aufgebaut ist. Der Ordnungsamtsleiter berichtet noch über das hervorragende ehrenamtliche Engagement der Mitglieder des Arbeitskreises Asyl, an deren Sitzungen der Ordnungsamtsleiter für die Gemeinde teilnimmt.
Dieser Tagesordnungspunkt wird sodann ohne Beschlussfassung beendet. - Tagesordnungspunkt 6
Annahme von Spenden
ProtokollDie Gemeinde erhielt folgende Spenden:
Von der VBU Volksbank im Unterland, Schwaigern, je 150 € für die Kurt-von-Marval Schule Nordheim und die Grundschule Nordhausen.
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die Spenden werden angenommen.
- Tagesordnungspunkt 7
Sonstiges und Anfragen
ProtokollChallenge Heilbronn / City-Triathlon
Bürgermeister Schiek informiert, dass die Organisatoren der Veranstaltung die "Anrainerkommunen" bitten, Auf- und Abbau der jeweiligen Beschilderung entlang der Radstrecke zu übernehmen. Die Kosten für diese bisher an ein Unternehmen vergebene Leistung gefährden ansonsten die weitere Machbarkeit der Veranstaltung. Der BM teilt dem Gremium mit, dass er in Absprache mit den weiteren angefragten Kommunen beabsichtigt, zunächst ein Mal zu helfen und dann zu schauen, ob der Aufwand vertretbar ist.
- Tagesordnungspunkt 8
Bürgerfragestunde
Protokoll---
