Ratsinformationssystem Nordheim

Gemeinderat-Sitzung

zurück zur Sitzungliste

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bekanntgaben

  Protokoll

  Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 24. Juni 2016

  Der Vorsitzende gibt das öffentliche Gemeinderatsprotokoll zur Unterschrift in Umlauf.

   

  Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung vom 24. Juni 2016

  Die Protokollführerin verliest die in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse.

   

  Das Landratsamt Heilbronn hat mit Erlass vom 15. Juli 2016 die Gesetzmäßigkeit der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 bestätigt und den auf 1.950.000 € (bisher 3.578.000 €) festgesetzten Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen genehmigt.

• Tagesordnungspunkt 2

  Kindergärten;
  Bericht zur Situation und zum voraussichtlichen Bedarf

  Sitzungsvorlage 109/2016
  Protokoll

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 109/2016 vor.

   

  Die Hauptamtsleiterin erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage. Sie geht zunächst auf die Entwicklung der Jahrgangsstärken ein, die in der Anlage 1 dargestellt sind. Sie berichtet in diesem Zusammenhang, dass im August 2015 davon ausgegangen wurde, dass für das Kindergartenjahr 2015/16 mit 276 Kindern von 3-7 Jahren gerechnet werden muss, Stand Juli 2016 hat sich diese Zahl auf 291 Kinder erhöht. Dieses Beispiel zeige, so erläutert sie weiter, wie schwer planbar die Kindergartensituation ist.

   

  Weiter geht die Hauptamtsleiterin auf die in Anlage 2 dargestellte Kindergartenplatzsituation ein. Sie erläutert, wann die Plätze in den verschiedenen Kindergärten voraussichtlich belegt sein werden.

   

  Abschließend teilt die Hauptamtsleiterin mit, wie sich die Anmelde- und Belegungssituation in der Krippe entwickelt hat und mit wie vielen Kindern ab dem neuen Kindergartenjahr in den Krippengruppen gerechnet wird.

   

  Aus dem Gemeinderat werden Verständnisfragen gestellt, die von der Hauptamtsleiterin beantwortet werden.

   

  Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt

  zur Kenntnis

• Tagesordnungspunkt 3

  Annahme von Spenden

  Protokoll

  Die Gemeinde erhielt folgende Spenden:

  1. von der Firma Gebrüder Eberhard, Nordheim, 2.380 € für die Jugendförderung und

  2. von der Volksbank im Unterland eG, Brackenheim, 2.500 € für die Kindergärten der Gemeinde.

   

  Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:

  Die Spenden werden angenommen.

• Tagesordnungspunkt 4

  Sonstiges und Anfragen

  Protokoll

  Feldwege

  GR Donnerbauer erkundigt sich nach den Instandsetzungsarbeiten der Feldwege in Nordheim und Nordhausen. Er fragt an, ob es ein Gesamtkonzept gibt, nach welchen Kriterien die Feldwege saniert werden und bittet darum, ein solches offenzulegen. Er regt außerdem an, dass eine intensivere Absprache mit dem Bauernverband erfolgt.

  Die Verwaltung sagt zu, in einer der kommenden Sitzungen vorzustellen, wann und nach welchen Kriterien die Instandhaltungsarbeiten der Feldwege erfolgen.

   

  Kurt-von-Marval Grund- und Gemeinschaftsschule

  Von GR Donnerbauer werden die Mängel hinterfragt, die im Projektbericht zur Sanierung und Erweiterung der Kurt-von-Marval Grund- und Gemeinschaftsschule aufgeführt sind. Er fragt an, warum es so viele Mängel gibt und ob man schon mehr über diese wisse. Die stellvertretende Bauamtsleiterin erläutert, dass die Mängel vor allem daher kommen, dass Firmen, die einen Großteil ihrer Arbeiten erledigt haben, derzeit nur sehr selten auf die Baustelle kommen, um die verbleibenden Arbeiten zu erledigen. Sie betont, dass die Architekten und auch die Verwaltung Druck auf diese Firmen ausüben.

   

  Toiletten im Alten Bauhof

  GR Seifert spricht die Problematik der verschlossenen Toilette im Alten Bauhof (Ausgang Park) an. Sie erläutert, dass während der Öffnungszeiten des Rathauskellers sehr viele Parkbesucher, vor allem mit Kindern, die Toiletten des Rathauskellers nutzen und diese teilweise stark verschmutzt hinterlassen. Die Verwaltung erläutert, dass ihr die Problematik bekannt ist, aufgrund von vermehrtem Vandalismus bis hin zu Brandstiftung aber letztlich nur die vorläufige Schließung der Toiletten möglich war. Die Verwaltung wird die Schließung nochmals diskutieren und nach einer Lösung suchen.

• Tagesordnungspunkt 5

  Bürgerfragestunde

  Protokoll

  ---