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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 16.12.2016 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Die Sitzung beginnt um 18 Uhr mit dem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt
der Vorstellung und der anschließenden Wahl der stellvertretenden Hauptamtsleitung, der Integrationsbeauftragten und eines/r Mitarbeiters/in im Bauamt.
- Tagesordnungspunkt 2
Bekanntgaben
ProtokollProtokoll der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 18. November 2016
Der Vorsitzende gibt das öffentliche Gemeinderatsprotokoll vom 18. November 2016 zur Unterschrift in Umlauf.
Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 18. November 2016
In der vergangenen nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats wurden keine Beschlüsse gefasst. - Tagesordnungspunkt 3
Jahresbericht Schulsozialarbeit
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 151/2016 vor.
Bürgermeister Schiek begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Schulsozialarbeitern Annika Flächer.
Frau Flächer stellt anhand einer PowerPoint-Präsentation ihre Tätigkeiten im vergangenen Jahr da. Sie berichtet über aktuelle und geplante Projekte.
Aus der Mitte des Gemeinderates werden Fragen gestellt, die von Frau Flächer beantwortet werden.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Annika Flächer für die kontinuierliche und wichtige Arbeit, die sie leistet.
Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht der Schulsozialarbeiter
zur Kenntnis
- Tagesordnungspunkt 4
Jahresbericht Ortsbücherei
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 152/2016 vor.
Bürgermeister Schiek begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Leiterin der Ortsbücherei Nadin Cicek.
Frau Cicek stellt anhand einer PowerPoint-Präsentation die Arbeit in der Ortsbücherei vor und berichtet von durchgeführten Projekten. Sie betont, dass sich die Ortsbücherei als Lern- und Begegnungsort sieht.
Aus dem Gemeinderat werden Fragen gestellt, die von Frau Cicek beantwortet werden.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Nadin Cicek für sehr gute Arbeit in der Ortsbücherei. Er betont, dass diese ein wichtiger Teil des Bildungs- und Kulturangebotes der Gemeinde darstellt und auch in Bezug auf Integrationsarbeit ein wichtiger Bestandteil ist.
Auch aus der Mitte des Gemeinderates wird Dank ausgedrückt, für die vielen Projekte, die Frau Cicek initiiert.
Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht der Ortsbücherei
zur Kenntnis
- Tagesordnungspunkt 5
Kurt-von-Marval Schule;
Außenanlagen;
Vorstellung der Planung und KostenschätzungProtokollDem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 149/2016 vor.
Der Vorsitzende stellt das Pflanzkonzept vom Landschaftsarchitekturbüro Hink anhand einer Präsentation vor und geht anschließend auf den Zeitplan und die Kosten ein. Bei der Auswahl der Pflanzen wurde insbesondere drauf geachtet, dass der anschließende Pflegeaufwand so gering wie möglich ist. Dies bedingt zunächst höhere Investitionskosten, die sich im Laufe der Zeit durch den geringen Pflegeaufwand amortisieren.
Aus der Mitte des Gemeinderates werden Fragen gestellt, die vom Vorsitzenden beantwortet werden.
Nach kurzer Beratung ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
1. Die Planungen werden als Grundlage für die Ausschreibung gebilligt.
2. Die Leistungen sollen öffentlich ausgeschrieben werden (Baubeschluss).
- Tagesordnungspunkt 6
Neubestellung des Gutachterausschusses
ProtokollDem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 150/2016 vor.
Zu diesem Tagesordnungspunkt ist GR Conte befangen und nimmt im Zuschauer Bereich Platz.
Frau Sittner erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage.
Aus der Mitte des Gemeinderats werden Fragen gestellt, die vom Vorsitzenden und Frau Sittner beantwortet werden. Unter anderem bestätigt der Vorsitzende, dass nach einem Jahr die Arbeit des Gutachterausschusses evaluiert werden soll. Die Verwaltung kann sich gut vorstellen, auch die Erstellung von Gutachten per interkommunaler Zusammenarbeit nach Eppingen zu beauftragen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafür sinnvoll und die Erfahrungen anderer Gemeinden positiv sind.
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Zu den Mitgliedern des Gutachterausschusses werden bestellt: Reinhard Blatt, Dietmar Carle, Dieter Niethammer, Heinz Plieninger, Annette Becker-Huschka und GR Heiko Conte.
Der Beschluss gilt mit der Maßgabe, dass nach einem Jahr eine Evaluierung stattfindet.
- Tagesordnungspunkt 7
Annahme von Spenden
ProtokollDie Gemeinde erhielt folgende Spenden:
1. von den Maibaufreunden Nordheim 1.500 € für die Kurt-von-Marval Schule,
2. von der Evang. Kirchengemeinde Nordheim 300 € ebenfalls für die Kurt-von-Marval Schule,
3. von der Firma Holzbau Stopper GmbH, Nordheim, 250 € für die Jugendfeuerwehr Nordheim,
4. von der VBU Volksbank im Unterland, Brackenheim, 250 € für den Kindergarten Nordhausen,
5. von der Kreissparkasse Heilbronn 50 € für die Mäusegruppe im Kindergarten Südstraße und
6. von Hilde Greiner, Nordheim, 50 € für die Jugendfeuerwehr Nordheim.
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die Spenden werden angenommen.
- Tagesordnungspunkt 8
Sonstiges und Anfragen
ProtokollSonstiges
1. Beschaffung von Büromobiliar
Bürgermeister Schiek teilt mit, dass für die zusätzlichen Mitarbeiter (Hauptamt, Bauamt und Integrationsbeauftragte) Arbeitsplätze einzurichten sind. Die jeweils notwendige EDV wurde im Zusammenhang mit der aktuellen Erneuerung des EDV-Netzes beschafft. Für die Büroeinrichtung sollte nach Ansicht der Verwaltung dasselbe Mobiliar verwendet werden, wie es dort bereits vorhanden ist, mindestens aber dazu passendes. Zum einen stimmt die Qualität, was der inzwischen 20-jährige Betrieb mit der aktuellen Möblierung zeigt, zum anderen kann dann davon ausgegangen werden, dass auch diese Neubeschaffungen in ein schlüssiges Gesamtkonzept für das künftige Rathaus auch nach geplantem Erweiterungsbau passen. In diesem soll natürlich auch die vorhandene Möblierung weiter verwendet werden.
Ein vom bisherigen Lieferanten eingeholtes Angebot für alle 3 Arbeitsplätze einschließlich Schränken und Zubehör beläuft sich auf netto knapp 19.000 Euro.
Die Verwaltung bittet um Ermächtigung, für die Möblierung der neuen Arbeitsplätze bis zu 20.000 Euro netto ausgeben zu können und diese ohne Ausschreibung zu beschaffen.
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Möblierung der neuen Arbeitsplätze bis zu einem Gesamtwert von maximal 20.000 Euro netto ohne Ausschreibung zu beschaffen.
2. Kernzeitbetreuung Nordhausen
Die Hauptamtsleiterin berichtet über die aktuelle Situation in der Kernzeitbetreuung in Nordhausen. Derzeit sind montags 8 Kinder angemeldet, dienstags 11 Kinder und mittwochs 7 Kinder. Im Jahr 2010 wurde der Beschluss gefasst, dass die Kernzeitbetreuung erst ab 8 angemeldeten Kindern stattfindet. Diese Zahl ist mittwochs unterschritten. Die Verwaltung hält es allerdings nicht für vertretbar, dass die Kernzeitbetreuung während dem Schuljahr an einem Tag geschlossen wird, da sich die berufstätigen Eltern auf die Betreuung verlassen. Vor Beginn des kommenden Schuljahres soll das bisherige Konzept nochmals überdacht werden.
Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt
zur Kenntnis
und signalisiert damit Zustimmung dazu, dass die Kernzeitbetreuung zunächst bis zum Ende des laufenden Schuljahres auch mit weniger als 8 Kindern stattfinden kann.
Anfragen
Drehkreuz an der KvM-Schule
GR Willy spricht das Drehkreuz am Schulgelände in Nordheim an, über das bereits in der TA-Sitzung gesprochen wurde.
GR Frey-Englisch erläutert daraufhin, dass die Dozenten der VHS, die regelmäßig in der KvM-Schule sind, auch für die Außenanlagen einen Schlüssel haben.
Der Vorsitzende wird prüfen, weshalb das einst in der Diskussion stehende Drehkreuz nicht weiterverfolgt wurde.
Straße nach Neipperg
GR Haug regt an, dass auf der zunehmend gefährlicher werdenden Straße von Nordheim nach Neipperg die Geschwindigkeit von 100 km/h auf 70 km/h reduziert werden sollte.
Weitere Gemeinderäte schließen sich dieser Anregung an.
Der Vorsitzende teilt, dass ein solcher Antrag der Verwaltung bei der letzten Verkehrsschau behandelt, aber leider abgelehnt wurde. Sinngemäß, so der Vorsitzende, lautete die Aussage der Verkehrsschau, dass eine Geschwindigkeitsreduzierung nichts bringe, weil Unkundige sowieso nicht schneller fahren und Ortskundige die Beschränkung nicht beachten würden.
Die Verwaltung wartet derzeit auf das Protokoll der Verkehrsschau, in dem die Gründe für die Ablehnung aufgeführt sein werden. Bürgermeister Schiek sagt zu, sich der Sache nochmal anzunehmen.
- Tagesordnungspunkt 9
Bürgerfragestunde
ProtokollBürgermeister Schiek bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat. Im vergangenen Jahr wurde über viele wichtige Punkte diskutiert und wichtige Entscheidungen wurden getroffen. Kontroverse Diskussionen sieht der Bürgermeister als Qualitätsmerkmal, entscheidend sei, dass der Gemeinderat im Endergebniss stets gute Entscheidungen getroffen hat. Er wünscht allen Anwesenden ein schönes Weihnachtsfest.
