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Gemeinderat-Sitzung

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Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bekanntgaben

  Protokoll

   

  Protokoll der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 17. November 2017
  Der Vorsitzende gibt das öffentliche Gemeinderatsprotokoll vom 17.11.2017 zur Unterschrift in Umlauf.
  
  Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 17. November 2017
  

  Die Protokollführerin verliest den in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschluss.

  In der vergangenen nichtöffentlichen Sitzung wurde der Erwerb eines Anwesens beschlossen.

   

  Az.:112.28:Hausener Straße/Petition

  Petition von Anwohnern der Hausener Straße

  Der Gemeinderat wird informiert, dass der Verwaltung vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg eine Petition von Anwohnern der Hausener Straße mit der Bitte um Stellungnahme vorgelegt wurde. Inhalt der Petition ist der Wunsch nach Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bzw. zur Einhaltung der Geschwindigkeit in der 30-er-Zone.

   

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Abbruch und Neubau Kindergarten Südstraße
  Vorstellung technisches Grundkonzept;
  Bemusterung von Sanitär und Elektro

  Sitzungsvorlage 154/2017
  Sitzungsvorlage 154 Tischvorlage/2017
  Protokoll

  Az.:461.4142

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 154/2017 vor.

   

  Der Vorsitzende verweist auf die ausführliche Vorstellung des Heizung- und Lüftungskonzeptes sowie des Elektrokonzeptes mit PV-Anlage durch die Planer in der Sitzung des Technischen Ausschusses. Er fasst die wichtigsten Punkte anhand der dem Gemeinderat vorliegenden Tischvorlage zusammen.

   

  - Der Neubau soll mit einer Wärmepumpe ausgestattet werden, wie bereits die Krippe.

  - Für die Spitzenlasten, das Warmwasser und die Heizkörper des Mittelbaus soll zusätzlich ein Gaskessel eingebaut werden.

  - Der Kindergarten soll komplett mit Fußbodenheizung geheizt werden. Für die Vereinsräume im UG werden vor endgültiger Entscheidung noch Preisunterschiede zwischen Fußbodenheizung und Heizkörpern aufgezeigt. Schon alleine die häufige Nutzung des Vereinsraumes für Gymnastik usw. spricht jedoch für eine Fußbodenheizung.

  - Die Lüftung soll der Anlage der Krippe entsprechen, d.h. in den Nassräumen und innenliegenden Räumen wird Luft abgesaugt

    und in die Gruppen- und Schlafräume eingeblasen (mit Wärmerückgewinnung).

  - Für die Sanitärgegenstände werden dieselben wie für die Krippe vorgeschlagen

  - Bei der Elektroplanung gibt es keine Besonderheiten, es werden auch ausreichend EDV-Anschlüsse geschaffen.

  - Eine PV-Anlage mit Eigenstromnutzung ist bei der Größe des Gebäudes sinnvoll. Auf dem Dach ist Platz für eine Anlage mit ca.

    25 KW. Diese kostet rund 25.000 € und ist angemessen für den Stromverbrauch des gesamten Gebäudes. Pluspunkt ist die

    Anrechenbarkeit auf die Erfüllung der EnEV

  - Für die Lichtschalter wird ein einfaches Standard-Modell vorgeschlagen.

   

  Ohne weitere Aussprache ergeht einstimmig folgender

  Beschluss:

  1. Das Heizungs- und Lüftungskonzept vom Büro Bunse wird umgesetzt.

  2. Der Elektroplanung vom Büro Herbel wird zugestimmt.

  3. Der Kindergarten wird mit einer PV-Anlage mit Eigenstromnutzung ausgestattet.

  3. Den im Technischen Ausschuss gezeigten Mustern für Sanitär und Elektro wird zugestimmt.

   

• Tagesordnungspunkt 3

  Ausbau von Ortsstraßen und Feldwegen;
  Vorstellung von Vorplanungen für Friedhofstraße, Pfarrhofstraße,
  Schillerstraße und die Straße Im Schelmental sowie verschiedene Feldwege

  Sitzungsvorlage 155/2017
  Sitzungsvorlage 155 - Tischvorlage Unterhaltung Feldwege/2017
  Sitzungsvorlage 155 - Tischvorlage Sanierung Ortsstraßen/2017
  Protokoll

  Az.:656.22:Schillerstraße/02/01; 656.22:Pfarrhofstraße/02; 656.22:Friedhofstraße/02; 656.22:Im Schelmental/02; 785.3:2017-2018

  Dem Gremium liegen zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 155/2017  und zwei Tischvorlagen vor.

   

  Der Vorsitzende berichtet anhand der Tischvorlagen und von der vergangenen Sitzung des Technischen Ausschusses, in welcher Herr Martin vom Ingenieurbüro Ippich seine Vorplanungen ausführlich vorgestellt hat. Neben den angedachten Straßenbauarbeiten müssen in der Straße im Schelmental und in der Schillerstraße auch Kanäle aufdimensioniert werden. In allen Straßenabschnitten sind laut der HVG neue Wasserleitungen notwendig. Je nach Situation ist weiterhin über Straßenbeleuchtung, Verlegung der Stromversorgung und möglicherweise auch Breitbandversorgung zu reden.

  Der Vorsitzende erläutert, dass es nicht beabsichtigt sei, schon eine konkrete Planung festzulegen. Vielmehr geht es darum, zunächst ein Gespür dafür zu bekommen, was möglich ist. Weitere Entscheidungen und konkrete Planungsüberlegungen machen dann Sinn, wenn nach den Haushaltsberatungen klar ist, in welchem Umfang Mittel zur Verfügung stehen.

   

  Dennoch werden aus der Mitte des Gemeinderates verschiedene Punkte angesprochen:

  • Durch parkende Autos ist die Schillerstraße in mehreren Bereichen nicht so breit, wie es auf dem Plan aussieht.
  • Die Grüninsel für den Baum nördlich der Neuapostolischen Kirche wird begrüßt; über die genaue Ausgestaltung wird noch zu reden sein. Außerdem wird zu prüfen sein, ob der Baum auch künftig umfahren werden kann.
  • Über den angedeuteten PKW-Stellplatz am westlichen Ende der Pfarrhofstraße wird noch zu reden sein.
  • Die Frage, ob Parken auch außerhalb der angedachten markierten Parkflächen möglich sein soll, wird vom Vorsitzenden bejaht.
  • Bezüglich der vom Planer angedeuteten „Verkehrsinsel“ an der Einmündung der Schillerstraße in die Heilbronner Straße wird darauf hingewiesen, dass eine Orientierung auch durch einfache weiße Markierung möglich ist.

  Auf Grundlage einer aktuellen Verkehrsschau berichtet der Vorsitzende darüber, dass man sich auch mit der Talstraße auseinander zu setzen hat. Das dort markierte Gehwegparken lässt für Fußgänger keinen ausreichenden Raum. Welche Folgen sich daraus ergeben, sind derzeit noch offen.

   

  Aus der Mitte des Gemeinderates wird angeregt, eventuell nur auf einer Seite der Talstraße den Gehweg zur Nutzung zu erhalten.

  Der Vorsitzende weist darauf hin, dass in diesem Zusammenhang die Frage zu klären sein wird, welche Flächen privat bzw. öffentlich sind und wie diese genutzt werden können.

  Zusammenfassend weißt der Vorsitzende entsprechend den Kostenschätzungen des Ingenieurbüros Ippich darauf hin, dass es sich um jeweils große Beträge handelt. Schon daraus ergibt sich, dass keinesfalls alles gleichzeitig realisiert werden kann. Der

  Gemeinderat wird sich zu gegebener Zeit mit der Festlegung von Prioritäten auseinandersetzen.

   

  Ohne weitere Aussprache nimmt der Gemeinderat

  Kenntnis.

   

  Anschließend erläutert Herr Krauß anhand seiner Tischvorlage, welche Feldwege bzw. Feldwegabschnitte derzeit in Rede stehen, grundlegend saniert werden zu müssen. Er zeigt die vom Ingenieurbüro Ippich geschätzten Kosten auf und berichtet über die Anregung aus dem Ortsbauernverband Nordheim, dass Eigenleistungen der Landwirte erbracht werden können mit dem Ziel, mit gleichem Haushaltsansatz eine höhere Ausbauleistung zu erreichen.

  Aus der Mitte des Gemeinderates wird dieser Vorschlag mit Skepsis aufgenommen, weil die Gewährleistung und die Verkehrssicherungspflicht bei der Gemeinde bleiben werden. Auch die Koordination verschiedener Teilleistungen wird als schwierig erachtet, wenn diese nicht komplett in einer Hand liegen.

   

  Der Gemeinderat wird darüber informiert, dass der Feldweg im Gewann „Eisenhut/Trautenbusch“ derzeit deshalb zurückgestellt ist, weil dort gemeinsam mit dem Flurbereinigungsamt und dem Ortsbauernverband die Möglichkeiten einer Flurbereinigung ausgelotet werden sollen.

   

  Auf Frage aus dem Gemeinderat, ob der sogenannte Betonweg in Nordhausen in Abschnitten realisiert werden könne, antwortet der Bürgermeister aus seiner Erinnerung, dass diese Frage schon wiederholt vom Ingenieurbüro so beantwortet wurde, dass mehr als zwei Abschnitte keinen Sinn machen.

   

  Herr Krauß zeigt neben den Abschnitten, die grundlegend zu sanieren sind, auch Beispiele für laufende Unterhaltungsarbeiten auf. Dazu gehören u.a.Teile des Bruchweges, auf denen nach Regenfällen Wasser stehen bleibt. Dies führt nach Aussage von Herrn Krauß dazu, dass der angrenzende Boden aufweicht und dann die Standsicherheit und Belastbarkeit des Feldweges und des Banketts nicht mehr gewährleistet sind.

   

  Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat wird bestätigt, dass sich die von Herrn Krauß gezeigten Bereiche teilweise dort befinden, wo derzeit über die Ausweisung von Gewerbegebietsflächen nachgedacht wird. In diesen Bereichen wird natürlich nichts investiert, was nicht unbedingt erforderlich ist.

   

  Auch zu den aufgezeigten Maßnahmen an Feldwegen weißt der Bürgermeister darauf hin, dass eine konkrete Auseinandersetzung mit der Frage, welche Strecken Priorität erhalten und in welchem Standard ausgebaut werden, erst dann Sinn macht, wenn klar ist, welche Mittel im Haushalt zur Verfügung gestellt werden.

   

  Der Gemeinderat nimmt

  Kenntnis.

• Tagesordnungspunkt 4

  Rathausausbau, Abriss und Neubau Nebengebäude;

  Temporäre Unterbringung der Verwaltung;

  Vergabe von Lieferungen und Leistungen

  Sitzungsvorlage 156/2017
  Protokoll

  Az.: 043.1122:430; 043.1122:410; 043.1122:440; 043.1122:450; 043.1122:340; 043.1122:350; 043.1122:370; 043.1122:325; 043.1121:02

   

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 156/2017 vor.

  Anm.: Zu Beschlussvorschlag Nr. 3 ist GR Haug befangen und nimmt im Zuhörerraum Platz.

   

  Herr Holzwarth erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage. Er weist drauf hin, dass bei allen Gewerken lediglich ein Angebot eingegangen ist.

  Auf Nachfrage aus der Mitte des Gemeinderates, ob die Installation einer Klimaanlage beabsichtigt sei, teilt Herr Holzwarth mit, dass die Kosten bei der Lufttechnik enthalten sind.

   

  Ohne weitere Beratung ergeht folgender einstimmiger

  Beschluss:

  1. Die Firma Zartmann GmbH wird aufgrund ihres Angebotes vom 09.11.2017 mit den Bodenbelagsarbeiten für die Temporären Büroräume beauftragt.
  2. Die Firma BTC Akustik- und Baumontage GmbH wird aufgrund ihres Angebotes vom 07.11.2017 mit den Trockenbauarbeiten für die Temporären Büroräume beauftragt.
  3. Die Firma Haug Solar- und Elektrotechnik GmbH wird aufgrund ihres Angebotes vom 27.10.2017 mit den Stark- und Schwachstromanlagen für die Temporären Büroräume beauftragt.
  4. Die Firma Prosermo GmbH wird aufgrund ihres Angebotes vom 09.11.2017 mit den Lufttechnischen Anlagen für die Temporären Büroräume beauftragt.
• Tagesordnungspunkt 5

  Haushaltsplan 2018 und Finanzplanung bis 2021;

  Einbringung des Entwurfs

   

  Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Wasserwerk Nordheim;

  Einbringung des Entwurfs

  Sitzungsvorlage 157/2017
  Protokoll

  Az.: 902.4122 Haushaltsplan 2018
  

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 157/2017 vor.

   

  Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Sitzung abgesetzt.

   

• Tagesordnungspunkt 6

  Annahme von Spenden

  Protokoll

   

  Die Gemeinde erhielt folgende Spenden:

  1. Firma Gebrüder Eberhard Nordheim: 2.520 Euro für die Jugendförderung der Vereine

  2. Frau Waltraud Mazzurana, Nordhausen: 25 Euro für die Seniorenarbeit der Gemeinde

  3. Dieter Schwarz Stiftung gGmbH, Neckarsulm: 7.000 Euro für die Gemeinschaftsschule "Schule auf neuen Wegen"

  4. Firma it.works GmbH, Heilbronn: 500 Euro für den Kindergarten Rappelkiste Nordhausen für "Softbausteine" im Turnraum

  5. Firma it.works GmbH, Heilbronn: 500 Euro für den Kindergarten Rappelkiste Nordhausen für die Gruppe Fuchsbau

   

  Es ergeht folgender einstimmiger

  Beschluss:

  Die Spenden werden dankend angenommen.

   

• Tagesordnungspunkt 7

  Sonstiges und Anfragen

  Protokoll

  Az.: 371.13/2017

  Gemeindezuschuss für Kosten der Unterhaltung des Kirchturms der Bartholomäuskirche

  BM Schiek berichtet, dass er von der Evangelischen Kirchengemeinde über notwendige Unterhaltungsmaßnahmen am Kirchturm der Barholomäuskirche unterrichtet wurde. Laut alten Verträgen ist die Gemeinde verpflichtet, an den Kosten für Unterhaltung von Kirchturm, Kirchturm-Uhr und Kirchenglocken jeweils ein Drittel zu übernehmen. Insofern handelt es sich hier nicht um einen Zuschuss, sondern um Erfüllung eines geltenden Vertrages.

  GR Donnerbauer teilt mit, dass man solche Verträge kündigen könne.

  Der Vorsitzende weist darauf hin, dass sich der Gemeinderat im nächsten Jahr mit diesem Sachverhalt auseinandersetzen wird.

   

  Az.: 332.16

  Antrag des Musikvereins auf Verwendung des Gemeindewappens und Anfrage wegen eines Zuschusses für neue Uniformen

  Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die Absicht des Musikvereins, sich neue Uniformen anzuschaffen. In diesem Zusammenhang wurde beantragt, das Gemeindewappen auf Westen und Jacken der Musikerinnen und Musiker sticken zu dürfen. Außerdem wurde angefragt, ob ein Zuschuss zu den voraussichtlichen Anschaffungskosten in Höhe von rund 30.000 Euro vorstellbar ist.

  Der Antrag soll Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung sein. Die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde werden in aktueller Fassung in die Ortsrechtssammlung im RIS eingestellt.

   

  Az.:283.9

  Verein "Befreit Lernen e.V" (früher: Kranempel) und "Schule für mehr..."

  BM Schiek und HAL Zeh berichten über ein Gespräch mit Vertretern des Vereins "Befreit Lernen e.V.", in dem Sie über den aktuellen Stand und die Planungen des Vereins informiert wurden. Der Verein hat unverändert das Ziel, eine freie Schule zu gründen. Über die schon bisher bekannten Informationen hinaus sieht das derzeit in Arbeit befindliche Schulkonzept möglichst große "Naturnähe" vor. Begonnen werden soll mit der Klasse 1 und 2. Offenbar sind mehrere Eltern des Naturkindergartens Wurzelzwerge an einer solchen Schule interessiert. Schwierigste Aufgabe der Akteure ist momentan die Suche nach einem geeigneten Grundstück oder gar Gebäude, das für die Schule in Frage kommt. Standort soll in Leingarten, Schwaigern, Brackenheim oder Nordheim sein, weil aus diesen Kommunen auch die meisten Mitglieder kommen.

   

  Trauerbirke am Milchhäusle

  Auf Nachfrage aus dem Gremium, warum die Trauerbirke neben dem Milchhäusle gefällt werden musste, erläutert der Vorsitzende, dass der Baum bruchgefährdet war. Eine Fällung war aus Sicherheitsgründen erforderlich.

   

  Az.:691.581

  Unterhaltung der Streckbauchquelle

  Aus dem Gemeinderat wird die Klärung der Zuständigkeit bezüglich der Streckbauquelle erfragt. Der Vorsitzende erläutert, dass die Gemeinde Nordheim Interesse an der Erhaltung dieser Quelle hat und sich daher kurzfristig um Instandhaltung bemüht.

   

  Az.:701.32:Kanalsanierung 2017

  Kanaluntersuchung Lerchenstraße

  Auf Nachfrage eines Gemeinderats wird erläutert, dass die Lerchenstraße von den aktuell laufenden Kanalsanierungen nicht betroffen ist. Lediglich ein Hausanschluss wurde dort gerichtet.

   

  Az.:652.210:Gemeinderat

  Ortsumfahrung Nordhausen

  Der Vorsitzende berichtet von einer schriftlichen Antwort des Regierungspräsidiums auf die nochmalige Nachfrage, warum die Knotenpunkte der neuen Ortsumfahrung als Kreuzung und nicht als Kreisverkehr hergestellt wurden. Die übergeordnete Funktion und bevorrechtigte Verkehrsführung der neuen Landesstraße wäre demzufolge bei der Einrichtung von Kreisverkehren dauerhaft unterbrochen; Verkehrsqualität und Leistungsfähigkeit würden negativ beeinflusst. Versichert wurde, dass alle Maßnahmen getroffen werden, um die Verkehrssicherheit sowohl des Kfz-Verkehrs als auch für Fußgänger und Radfahrer zu gewährleisten.

  Weiter teilt der Bürgermeister mit, dass die bisherige Ortsdurchfahrt von Nordhausen nicht automatisch mit der Verkehrsfreigabe der Ortsumfahrung in den Besitz der Gemeinde übergeht. Das formale Verfahren für diesen Wechsel des Eigentums und der Straßenbaulast wird entsprechend den Erfahrungen, die bei der früheren Ortsdurchfahrt Nordheim gemacht wurden, einige Zeit dauern.

   

  Az.:656.49; 731.5:Weihnachtsdorf
  

  Weihnachtsbeleuchtung und Weihnachtsmarkt

  Von Gemeinderäten wird angeregt, eine Weihnachtsbeleuchtung in der Ortsmitte anzubringen, um den Ortskern damit attraktiver zu gestalten. Die Verwaltung verweist auf eine ältere Beschlusslage, nach der die Gemeinde diese Aktion unterstützt, wenn sie vom Handels- und Gewerbeverein organisiert wird. Mit Blick auf das nächste Jahr wird man sich mit diesem Thema beschäftigen.

  Im Zusammenhang mit der Weihnachtsbeleuchtung wird auch der Weihnachtsmarkt auf dem Rathausvorplatz angesprochen. Allgemein wird bedauert, dass es diesmal kein Karussell gab.

   

  Az.:112.050:Geschwind/Pegler

  Geschwindigkeitsanzeige Nordhausen

  Die Geschwindigkeitsanzeige in Nordhausen von Dürrenzimmern kommend ist auf 50 km/h eingestellt. Kurz nach der Anzeigetafel wird die Geschwindigkeit auf 30 km/h reduziert. Es wird angefragt, ob die Geschwindigkeit der Anzeigetafel nicht anders eingestellt oder die Anzeigetafel möglicherweise auch an eine andere Stelle versetzt werden kann. Der Vorsitzende verweist darauf, dass sich die Verkehrssituation in diesem Bereich durch die Ortsumfahrung ändern wird.

• Tagesordnungspunkt 8

  Bürgerfragestunde

  Protokoll

   

  Projekt Kelterstraße

  Ein Bürger erkundigt sich über das Projekt, das derzeit in der Kelterstraße bzw. am Marktplatz geplant wird.

  Der Vorsitzende berichtet und zeigt Bilder des Architekten von dessen Internetseite.

   

  Trauerbirke Milchhäusle

  Auf Nachfrage eines Bürgers wird erklärt, dass an die Stelle, an der die Trauerbirke neben dem Milchhäusle stand, wieder ein Baum gepflanzt werden soll.