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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 23.02.2018 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollProtokolle der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15. Dezember 2017 und 19. Januar 2018
Der Vorsitzende gibt die öffentliche Gemeinderatsprotokolle vom 15.12.2017 und 19.1.2018 zur Unterschrift in Umlauf.
Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19. Januar 2018Aus der vergangenen nichtöffentlichen Sitzung sind keine Beschlüsse bekanntzugeben.
- Tagesordnungspunkt 2
Friedhöfe Nordheim und Nordhausen;
Billigung des Entwurfs zur Neuanlage von Grabfeldern;
Genehmigung der KostenberechnungProtokollAz.: 751.14:0008/02, 752.14:0007/02
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 26/2018 vor.
Der Vorsitzende schildert den Sachverhalt anhand der Vorlage und der PowerPoint-Präsentation von Landschaftsarchitektin Birke Hörner (Tischvorlage zur Sitzungsvorlage 26/2018).
Aufgrund der ausführlichen Vorberatung im Technischen Ausschuss wurde auf die Teilnahme der Fachplanerin verzichtet.
Der Vorsitzende erläutert, dass im Unterschied zum Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage in dieser Sitzung nicht über die Kostenberechnung beschlossen werden soll. Ziel soll aber sein, die Grundzüge der Planung zu beschließen, damit die Baumfällarbeiten noch im Februar durchgeführt werden können. Ab März dürfen keine Bäume mehr gefällt werden.
Bevor die endgültige Planung und die Kostenberechnung beschlossen werden, soll eine Besichtigung von verschiedenen Friedhöfen stattfinden.
Diskutiert wird im Gremium über die Frage, ob für die Urnenbestattung unter Bäumen Hülsen verwendet werden sollen und ob diese mit Natursteindeckeln versehen werden sollen, die mit Namen versehen werden können.
Mit der Anlegung der von Frau Hörner vorgeschlagenen Wege im Nordheimer Friedhof ist der Gemeinderat grundsätzlich einverstanden. Frau Hörner kann auf dieser Basis detaillierter planen und Kosten berechnen. Der Bauhof wird die Realisierbarkeit durch Baumfällungen vorbereiten.
Zu den offenen Fragen soll in den nächsten zwei Monaten eine Besichtigung stattfinden. Diese wird die beiden eigenen Friedhöfe umfassen und solche in der Nachbarschaft, die eventuell Anregungen zu den offenen Fragen geben können.
GR Haug regt in diesem Zusammenhang an, zu prüfen, ob die sehr ausgeräumte Fläche östlich der Aussegnungshalle verschönert werden kann. Wie sich heute zeigt, wurde diese vor allem unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten angelegt, was nicht zum Charakter des Friedhofes passt.
GR Weinstok stellt die Frage in den Raum, ob für ein Urnenreihengrab eventuell eine Grundfläche von 60 x 60 cm ausreicht.
GR Donnerbauer fragt, warum hinter dem Kriegerdenkmal ein Baum gefällt wurde, der laut Konzept von Frau Hörner stehen bleibt.
Der Bürgermeister sagt Klärung zu.
Ohne weitere Beratung ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die ersten Entwürfe zu den Wegeverbindungen auf dem Friedhof in Nordheim werden gebilligt und zur weiteren Bearbeitung frei gegeben.
- Tagesordnungspunkt 3
Rathausausbau und Neubau Nebengebäude;
Vorstellung technisches GrundkonzeptProtokollAz.: 043.1111:02, 043.1112:730/736/01, 043.1112:730/736/02
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 21/2018 vor.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage, der PowerPoint-Präsentation vom Ingenieurbüro Bunse und einem Plan der Firma Herbel. Aufgrund der ausführlichen Beratung in der Sitzung des Technischen Ausschusses wurde auf die Teilnahme der Fachingenieure an der Sitzung verzichtet.
GR Willy regt an, den Brandschutz auch mit der Versicherung der Gemeinde abzusprechen, da diese teils andere Ansichten wie die Brandschutzsachverständigen vertreten.
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Das technische Grundkonzept für den Rathausneubau wird gebilligt und zur Ausschreibung freigegeben.
- Tagesordnungspunkt 4
Rathausausbau, Abriss und Neubau Nebengebäude;
Billigung der Kostenberechnung und BaubeschlussProtokollAz.: 043.1111:02, 043.1112:730/731
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 22/2018 vor.
Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Architekten Wolfgang Reinhardt, der im Folgenden die Kostenberechnungen des Rathauses vorstellt (Abbruch Nebengebäude, Neubau Rathaus, Umbau Bestandsgebäude).
Er verweist auf die Änderungen, die sich seit der Sitzung des Technischen Ausschusses unter anderem durch die Auswertung der Ausschreibungsergebnisse und Leistungen, die bisher noch nicht in die Kostenberechnung aufgenommen wurden, ergeben haben.
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
- Die Kostenberechnungen vom 29.01./21.02.2018 (Bst. a) bis c)) werden gebilligt.
- Die Verwaltung wird ermächtigt und beauftragt, die erforderlichen Gewerke für a) bis c) öffentlich auszuschreiben (Baubeschluss).
- Tagesordnungspunkt 5
Neubau Kindergarten Südstraße, Außenanlagen;
Vorstellung von Erschließungsmöglichkeiten des Untergeschosses sowie der gesamten Außenanlagenplanung
ProtokollAz.: 461.4142
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 23/2018 vor.
Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Landschaftsarchitekt Pascal Bauer vom Architekturbüro Hink. Dieser erläutert anhand von Plänen die geplante Erschließung der Vereinsräume sowie das Konzept der Außenanlagen und beantwortet Verständnisfragen aus der Mitte des Gemeinderats.
Im Verlauf der Diskussion wird u.a. angeregt, auf der Südseite des Kindergartens einen weiteren Baum dort vorzusehen, wo eine Grünfläche im Bereich des Zugangs zum Untergeschoss gestaltet werden soll. Allerdings werden auch Bedenken vorgebracht, ob die Fläche für einen Baum ausreichend ist. Herr Bauer sagt Prüfung zu. Auch die von GR Weinstok angeregte Schaffung von Fahrradabstellplätzen wird Herr Bauer prüfen.
Bezüglich des Spielbereiches nördlich vom Neubau besteht im Gemeinderat Einigkeit darüber, dass die gemeindeeigene Fläche des bisher außerhalb der Kindergarteneinzäunung liegenden Hanges für Kindergartenzwecke nutzbar gemacht werden soll. Die von Herrn Bauer vorgestellte Mauer entlang der Grundstücksgrenze zu den nördlichen Nachbarn vergrößert die zur Verfügung stehende Fläche um ca. 100 m².
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Verwaltung auf die Nachbarn zugehen und das Gespräch suchen wird, sobald der Gemeinderat die Entwurfsplanung verabschiedet hat.
Bezüglich der Rasenspielfläche im westlichen Außenbereich befürchtet GR Michelbach, dass die Fläche im Sommer wegen fehlender Beschattung kaum genutzt werden kann.
Der Bürgermeister verweist darauf, dass die Erzieherinnen gerade auch diese Fläche besonders befürworten. Er schlägt vor, die Anregung von GR Michelbach weiterzugeben, damit sich die Erzieherinnen darüber nochmals Gedanken machen können. Auch über die endgültige Form der Wegeführung und über die genaue Festlegung der Spielgeräte soll die Meinung der Erzieherinnen eingeholt werden, zumal sich die Alternativen nicht wesentlich unterscheiden.
Ohne weitere Beratung ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die Planungen zur Neugestaltung der Außenanlagen und der Erschließung des Untergeschosses werden gebilligt und sind der weiteren Bearbeitung zugrunde zu legen.
- Tagesordnungspunkt 6
Neubau Kindergarten Südstraße;
Billigung der Kostenberechnung;
Baubeschluss
ProtokollAz.: 461.4142
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 24/2018 vor.
Anhand der Vorlage führt der Vorsitzende aus, dass sich die aufgrund der Vorplanung erstellten Kostenschätzung auf rund 5,77 Mio. € belief.
Leider ist die Architektin erkrankt und kann deshalb die aktuelle Kostenrechnung nicht vorstellen, welche nach nun verabschiedeter Genehmigungsplanung und Vorliegen konkreter Bauvolumina erstellt werden konnte. Der Bürgermeister stellt die Zahlen summarisch vor. Er erinnert daran, dass es sich im Wesentlichen um eine aktuelle und genauere Zusammenstellung der Kosten handelt, die voraussichtlich entstehen werden. Soweit noch Entscheidungen anstehen, wie z.B. über zu verwendendes Material, kann der Gemeinderat die Kosten noch beeinflussen. Ansonsten bleiben die Ausschreibungsergebnisse abzuwarten.
Zu den von GR Donnerbauer hinterfragten Kosten für die Küche wird vereinbart, dass die Architektin hierzu noch Informationen nachreichen soll.
Ohne weitere Beratung ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die Kostenberechnung vom 01.02.2018 wird gebilligt. Die Verwaltung wird ermächtigt, die anstehenden Gewerke öffentlich auszuschreiben (Baubeschluss).
- Tagesordnungspunkt 7
Abbruch Kindergarten Südstraße;
Vergabe von Abbrucharbeiten
ProtokollAz.: 461.4142
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 25/2018 vor.
Die Abbrucharbeiten waren öffentlich ausgeschrieben. Leider haben nur 5 Unternehmer Angebote abgeholt. Zum Submissionstermin lagen nur 3 Angebote vor. Nach Prüfung und Wertung durch das Büro Huschka ergab sich das in der Vorlage dargestellte Bild. Die Architekten empfehlen, die Firma BERB mit den Abbrucharbeiten zu beauftragen.
Ohne weitere Beratung ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die Firma BERB wird zum Angebotspreis von 124.770,66 € mit den Abbrucharbeiten beauftragt.
- Tagesordnungspunkt 8
Zweckverband Wirtschaftsförderung Zabergäu;
Erschließung „Langwiesen IV“
ProtokollAz.: 790.633:Layher
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 28/2018 vor.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage. Er geht darauf ein, dass es sich zunächst um eine Vorinformation handelt und er über den weiteren Fortschritt des Verfahrens berichten wird.
Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur
Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 9
Annahme von Spenden
ProtokollBei der Gemeinde sind folgende Spenden eingegangen:
1. Fa. Armaturenfabrik F. Schneider, Nordheim: 200 Euro für die Jugendfeuerwehr
2. VBU Volksbank im Unterland eG, Brackenheim: 200 Euro für den Kindergarten Pusteblume (Südstraße) - Gewinnsparverein
3. Fa. Gebr. Eberhard GmbH, Nordheim: 200 Euro für die Freiwillige Feuerwehr
4. Herr Joachim Riedel, Nordhausen: 100 Euro für die Jugendfeuerwehr
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die Spenden werden dankend angenommen.
- Tagesordnungspunkt 10
Sonstiges und Anfragen
Protokoll---
- Tagesordnungspunkt 11
Bürgerfragestunde
Protokoll---
