Ratsinformationssystem Nordheim

Technischer Ausschuss-Sitzung

zurück zur Sitzungliste

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bekanntgaben

  Protokoll

  Der Vorsitzende gibt das öffentliche Protokoll des Technischen Ausschusses vom 16.10.2019 in Umlauf.

   

  Aus dem Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung vom 16. Oktober 2019.
  

  BM Schiek verliest die in nichtöffentlicher Sitzung vom 16.10.2019 gefassten Beschlüsse.

   

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Bausache: Flurstück 3949, 3973, 3974/1, 3975/5, 3975/4, Kapellenstraße/Katzentalbach Weg;
  Dachaufstockung eines landwirtschaftlichen Geräteschuppens

  Sitzungsvorlage 122/2019
  Protokoll

  Az.:632.6:Kapellenstraße/0002
  

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 122/2019 vor.

  GI Braun verweist auf die Sitzungsvorlage.

  BM Schiek erläutert, dass es sich beim Baugrundstück und weiteren Flächen zwischen Lauffener und Mühlstraße aus Sicht der Verwaltung um innerörtlichen Außenbereich handelt. Die Erschließung dieses Bereichs erfolgt über einen landwirtschaftlichen Weg. Die Gemeinde beabsichtigt ausdrücklich nicht, diesen Feldweg auszubauen.

  Zum Vorhaben selbst führt der Vorsitzende aus, dass der Bau des landwirtschaftlichen Schuppens, der jetzt aufgestockt werden soll, seinerzeit kritisch betrachtet, dass aber das Einvernehmen letztlich erteilt wurde, weil der Bauherr damals noch einen landwirtschaftlichen bzw. weinbaulichen Betrieb führte. Diesen Betrieb gibt es inzwischen nicht mehr. Der Schuppen selbst und auch die geplante Aufstockung dienen nach Kenntnis der Verwaltung keinem landwirtschaftlichen Betrieb.

  Auf Nachfrage aus der Mitte des TA unter Verweis auf ein entsprechendes Bauvorhaben in Nordhausen antwortet der Vorsitzende, dass seines Wissens die bestehende Baugenehmigung nicht an Bedingungen geknüpft ist, der Schuppen in seiner bisherigen Form also auch Bestand hat, wenn er derzeit keinem landwirtschaftlichen Betrieb dient.

  Wie es sich nun in Bezug auf die geplante Aufstockung verhält, ist letztlich von der Baurechtsbehörde zu entscheiden.

  Klar ist für den Vorsitzenden, dass die Erschließung des Baugrundstückes für eine andere als landwirtschaftliche Nutzung nicht als gesichert anzusehen ist. Da es sich laut Planung aber um die Aufstockung eines landwirtschaftlichen Schuppens handelt, wird dem Gemeinderat angesichts der Sachlage vorgeschlagen, zum Einvernehmen wegen des Einfügens in die Umgebungsbebauung abzustimmen.

   

  Mit 9 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme ergeht mehrheitlich folgender

  Beschluss:

  Das Einvernehmen nach § 36 i.V. mit § 34 BauGB wird erteilt.
  

• Tagesordnungspunkt 3

  Bausache: Flurstück 630, Holzstraße 8;
  Nutzungsänderung Büro in Gäste-/Monteurzimmer

  Sitzungsvorlage 123/2019
  Protokoll

  Az.:632.6:Holzstraße 8/0010

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 123/2019 vor.

   

  GI Braun verweist auf die Sitzungsvorlage.

   

  Der Technische Ausschuss nimmt vom Vorhaben

  Kenntnis.

   

• Tagesordnungspunkt 4

  Sonstiges und Anfragen

  Protokoll

  Az.:463.0

  Kinderspielplätze

   

  BM Schiek spricht die Spielplätze der Gemeinde an. Deren Wartung und Unterhaltung ist eine Daueraufgabe und wird auch ausgeführt. Eine schon länger in Rede stehende konzeptionelle Erfassung und Entwicklung der Spielplätze kann aktuell und in naher Zukunft jedoch nicht geleistet werden. Grund dafür ist die schon länger andauernde Überlastung des Bauamtes wegen Personalausfällen. Der Vorsitzende berichtet außerdem von einem Einzelfall, wo sich Angrenzer durch Konzentration von Spiel- und Sitzgelegenheiten, daraus folgend Nutzung und Lärm, insbesondere auch außerhalb üblicher Spielplatzzeiten belästigt fühlen.

   

  Der Technische Ausschuss nimmt vom Sachverhalt

  Kenntnis.