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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 17.12.2021 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollDas Protokoll der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.11.2021 geht zur Unterschrift in Umlauf.
- Tagesordnungspunkt 2
Schulsozialarbeit an der Kurt-von-Marval-Schule Nordheim und der Grundschule Nordhausen;
Jahresberichte und Ausblick
ProtokollAz.: 210.44:0006
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 142/2021 vor.
Schulsozialarbeiterin Franziska Kramhöller stellt ihre Arbeit der letzten beiden Schuljahre vor.
Schwerpunkt waren hier vor allem die Herausforderungen und Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Schulschließungen.
Anschließend werden Fragen aus dem Gremium beantwortet:
Durch die Corona-Pandemie sind auch in der Schulsozialarbeit vermehrt die psychischen Auswirkungen der aktuellen Situation auf die Kinder und Jugendliche aufgefallen. Hier wurde im Vergleich zu vorher auch öfter die Empfehlung ausgesprochen, ggf. einen Kinderarzt hinzuzuziehen.
Die aktuellen Probleme verteilen sich hauptsächlich auf die Klassen 3-8. Für ältere Schüler:innen sind vor allem Prüfungen und Bewerbungen ein großes Thema, die jüngeren Schüler:innen kommen noch in der Schule an, lernen diese kennen und finden zusammen.
Frau Kramhöller erklärt nochmal, dass die Gespräche alle auf freiwilliger Basis stattfinden und andere Personen, z.B. Lehrer:innen oder Eltern nur mit Einverständnis der Schüler:in eingebunden werden.
Die von Frau Kramhöller verwendete Präsentation wird den Sitzungsunterlagen nachträglich als Tischvorlage beigefügt.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt
Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 3
Integrationsarbeit in Nordheim;
Bericht der IntegrationsbeauftragtenProtokollAz.: 103.55:0006
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 143/2021 vor.
Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Melanie Spenrath und Bernd Maier.
Frau Spenrath stellt anhand einer Präsentation die derzeitige Lage der Integrationsarbeit, sowie einen Rück- und Ausblick vor.
Herr Maier berichtet zusätzlich über die Ursprungsidee des Asylkreises und deren Anfangsarbeit.
Aus der Mitte des Gemeinderates werden Fragen zur bisher geleisteten Integrationsarbeit gestellt. Wie ist die Integration in den vergangenen 6 Jahren in Nordheim gelaufen und wo besteht derzeit noch Potential bei Personengruppen?
Des Weiteren wird gefragt, ob Nordheim von Abschiebungen betroffen ist.
Frau Spenrath und Herr Maier erklären daraufhin die aktuelle Situation der Integrationsarbeit in Zusammenhang mit der stattfindenden Asylarbeit.
Aus dem Gemeinderat wird angeregt, in das Jubiläum 2023 eine Aktion im Rahmen der Integrationsarbeit einzubeziehen.
Die von Frau Spenrath verwendete Präsentation wird den Sitzungsunterlagen nachträglich als Tischvorlage beigefügt.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt
Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 4
Jugendhaus;
Bericht und AusblickProtokollAz.: 464.4:0002
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 144/2021 vor.
Frau Spenrath und Herr Maier stellen ihre aktuelle Arbeit im Jugendhaus und die Gedanken für die nahe Zukunft vor.
Die von Frau Spenrath verwendete Präsentation wird den Sitzungsunterlagen nachträglich als Tischvorlage beigefügt.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt
Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 5
Bebauungspläne Zimmerer Höhe 1. Änderung,
Zimmerer Höhe Nord 1. Änderung,
Zimmerer Höhe Nord II 1. Änderung;
Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
1. Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 (1) und § 13 BauGB
2. Billigung der ÄnderungsentwürfeProtokollAz.:621.410:0092/0003; 621.410:0093/0003; 621.410:0094/0003
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 140/2021 vor.
GA Braun berichtet, dass die Gemeinde Nordheim beabsichtigt, die bestehenden Bebauungspläne für die Gebiete „Zimmerer Höhe“, „Zimmerer Höhe Nord“ und „Zimmerer Höhe Nord II“ in Nordheim zu ändern. Hintergrund dieser Änderungen ist die Absicht der Gemeinde, an mehreren Standorten im Gemeindegebiet Stelen oder Banner zur Ankündigung bzw. Information zu errichten. Diese sollen Vereinen und der Gemeinde selbst die Möglichkeit geben, für Veranstaltungen zu werben, zu informieren und dadurch auch die Kommunikation mit den Bürgern zu verbessern. Mit diesen Hinweis- bzw. Informationstafeln und -bannern soll zudem die ungenehmigte Werbung im Bereich der Ortseingänge eingedämmt werden.
Da an den anderen Ortseingängen keine Bebauungspläne den unmittelbaren Straßenraum betreffen, müssen nur am Kreisverkehr in Nordheim Richtung Nordhausen die Bestimmungen angepasst werden. In diesem Zuge soll auch dem einzigen Gewerbetreibenden (außer dem Lebensmittelmarkt) auf dem Flurstück 10456 ermöglicht werden, auf seine Dienstleistungen in größerer Form hinweisen zu können. Die bisher zulässige Größe hat sich als nicht ausreichend herausgestellt und hat das Auffinden des Gewerbebetriebs erschwert.
Die Änderung soll im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt werden. Dies ist zulässig, da die geplanten Änderungen insgesamt geringfügig sind und die Grundzüge der Planung in keiner Weise betreffen. Belange der Umwelt sind ebenfalls nicht betroffen, es liegen daher auch keine Anzeichen dafür vor, dass eine Umweltprüfung erforderlich wäre oder das Natura 2000-Gebiete beeinträchtigt sein könnten. Auch Auswirkungen auf den Immissionsschutz sind nicht gegeben. Es soll zudem auf die frühzeitige Beteiligung verzichtet und gleich die Offenlage durchgeführt werden.
Einstimmig ergeht folgender
Beschluss:
1. Der Gemeinderat beschließt,
a) den Bebauungsplan „Zimmerer Höhe“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu ändern. Gegenstand der Änderung ist die
Anpassung des Textteils hinsichtlich der Hinweis- bzw. Informationstafeln und -banner.
b) den Bebauungsplan „Zimmerer Höhe Nord“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu ändern. Gegenstand der Änderung ist
die Anpassung des Textteils hinsichtlich der Hinweis- bzw. Informationstafeln und -banner.
c) den Bebauungsplan „Zimmerer Höhe Nord II“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu ändern. Gegenstand der Änderung
ist die Anpassung des Textteils hinsichtlich der Werbeanlagen auf dem Gewerbegrundstück Flurstück 10456.
2. Die Änderungsentwürfe der Bebauungspläne und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 13.12.2021, gefertigt durch das Ingenieurbüro Rauschmaier Ingenieure, werden gebilligt. Der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
- Tagesordnungspunkt 6
Bestellung eines Eheschließungsbeamten
ProtokollAz.: 071.111:0003/EISMANN
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 145/2021 vor.
Der Vorsitzende verweist auf die Sitzungsvorlage.
Der dort formulierte Beschlussvorschlag wird abgeändert, da die genaue Bezeichnung nicht Eheschließungsbeamter ist, sondern Eheschließungsstandesbeamter lautet.
Nach Abschluss der Beratung ergeht einstimmig folgender
Beschluss:
Herr Eismann wird für die Gemeinde Nordheim zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt.
- Tagesordnungspunkt 7
Annahme von Spenden
ProtokollAz.: 960.041:0004
Bei der Gemeinde sind folgende Spenden eingegangen:
1. Gebr. Eberhard GmbH, Heilbronn: 2.088 EUR für die Jugendförderung der Vereine
2. Herr Jannik Zimmermann, Schwaigern: 100 EUR für die Freiwillige Feuerwehr
3. Kreissparkasse Heilbronn: 200 EUR für den Kindergarten auf dem Weihen
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die Spenden werden dankend angenommen
- Tagesordnungspunkt 8
Sonstiges und Anfragen
ProtokollAz.: 211.7:0006/1
Beiträge Schülerbetreuung während Corona-IsolationDurch die neue Corona-VO Schule müssen Schüler:innen nicht mehr in Kontaktpersonenquarantäne, wenn innerhalb der Klasse ein positiver Fall auftritt. Die Klasse muss lediglich für 5 Schultage isoliert werden. Das heißt eine Durchmischung mit anderen Schüler:innen muss vermieden werden. Die Teilnahme an der Schülerbetreuung und am Mittagessen ist für diese Schüler:innen dann für diesen Zeitraum nicht möglich, da aufgrund der Rahmenbedingungen (Räumlichkeiten, Aufsichtspersonen,...) eine Separierung nicht gewährleistet werden kann. Update: im Falle einer Omikron-Infektion gilt dies nicht, dann müssen die jew. Schüler:innen als Kontaktperson in 14-tägige Quarantäne.
Die Beiträge für die Schülerbetreuung wurden bisher normal abgerechnet, d.h. das Essensgeld für das ausgefallene Mittagessen muss nicht bezahlt werden, die Beiträge für die Betreuung werden entsprechend der Anmeldung aber berechnet.
Az.: 149.1:2020/0002/6
Aktuelles zu CoronaTestpflicht in Kindergärten:
Voraussichtlich ab 10. Januar soll auch in Kitas eine Testpflicht gelten. Kinder müssen dann 3 x pro Woche entweder zuhause, in der Einrichtung durch geschultes Personal oder unter Aufsicht durch die Eltern getestet werden. Der Zutritt ist nur mit Testung erlaubt, nicht getestete Kinder dürfen nicht mehr kommen. Die genauen Regelungen werden aktuell vom Kultusministerium ausgearbeitet.
Die Tests müssen von den Kommunen beschafft werden, es gibt eine Kostenbeteiligung vom Land.
Allerdings gibt es noch immer Lieferprobleme mit Tests. Durch eine neue Regelung werden die Bestände voraussichtlich noch knapper.
Teststationen:
In Zukunft sind auch in Nordheim einige weitere Teststellen geplant. Sobald bekannt ist, wo und in welchen Zeiten, erfolgt die Veröffentlichung auf Homepage und im Mitteilungsblatt.
Impfung am 16.12.:
bei der Impfaktion am Donnerstag wurden in 8 Stunden insg. 305 Personen geimpft. Lange Warteschlangen konnten durch vorherige Terminvereinbarungen überwiegend vermieden werden.
Weitere Termine sind bisher nicht fest geplant, sollen aber, wenn möglich, auch 2022 stattfinden.
- Tagesordnungspunkt 9
Bürgerfragestunde
ProtokollAz.: ohne
Von der Bürgerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
