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Gemeinderat-Sitzung

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Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bekanntgaben

  Protokoll

   

  Das Protokoll der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.01.2022 geht zur Unterschrift in Umlauf.

   

   

  Az: 902.413:0001/1

  Haushaltserlass des Landratsamtes Heilbronn zum Haushaltsplan 2022 der Gemeinde Nordheim

  Der Landrat bestätigt mit Schreiben vom 23.02.2022 die Gesetzmäßigkeit der Gemeinderatsbeschlüsse zum Haushaltsplan 2022 und genehmigt den Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen in der Haushaltssatzung.

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Grundschule Nordhausen;
  Abschlussbericht DigitalPakt

  Sitzungsvorlage 26/2022
  Sitzungsvorlage 26 Tischvorlage: In der Sitzung gezeigte Präsentation/2022
  Protokoll

   

  Az.: 211.92:0001
  

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 26/2022 vor.

   

  Frau Rieger und Frau Kühner berichten anhand der Sitzungs- und Tischvorlage über den Digitalisierungsstand an der Grundschule Nordhausen sowie den Einsatz der neuen, digitalen Ausstattung im Unterricht.

   

  So wurden neben den Fördermitteln des DigitalPakts weitere 8.400 € aus den corona-bedingten Zusatzprogrammen in die Grundschule Nordhausen investiert.

   

  Trotz der neuen digitalen Ausstattung betont Frau Kühner, dass es der Grundschule sehr wichtig ist, weiterhin eine "analoge" und handlungsorientierte Schule zu bleiben. Die digitalen Medien sollen deshalb nur eingesetzt werden, wenn sie den Unterricht sinnvoll ergänzen; das eigene Tun der Schüler steht auch künftig im Mittelpunkt.

   

  Dies wird von den Gemeinderäten durchweg positiv bewertet.

   

  Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt

  Kenntnis.

• Tagesordnungspunkt 3

  Aussegnungsraum Nordhausen; 
  Vorstellung der Vorplanung

  Sitzungsvorlage 25/2022
  Protokoll

   

  Az.: 752.21:0002
  

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 25/2022 vor.

   

  GA Braun verweist auf die Sitzungsvorlage.

  GR Langguth ist bei diesem Tagesordnungspunkt als Architekt involviert und daher nicht als Gemeinderat tätig.

   

  Architekt Langguth präsentiert die aktuellste Vorplanung, die aufgrund der nichtöffentlichen Vorberatung im Technischen Ausschuss schon angepasst wurde.

  GR Michelbach fragt, wie der Sarg zur Trauerfeier in die Kirche getragen wird.

  Architekt Langguth erläutert, dass die wie seither durch den westlichen Eingang in die Kirche erfolgen soll. Dies stellt nach Rücksprache mit dem Bestatter und der Kirchengemeinde kein Problem dar.

  GR Krieg ist der Meinung, dass die jetzige Planung eine deutliche Verbesserung darstellt. Man kann so auch Trauerfeiern im Freien abhalten.

  GR Weinstok fragt, ob der Sargraum eine Kühlung erhalten soll.

  BM Schiek erläutert, dass dies zumindest nach bisher geführten Gesprächen mit der Kirchengemeinde nicht erforderlich ist. Der Aussegnungsraum in Nordheim habe eine Kühlung, die als ausreichend angesehen wird; dort sollen auch künftig die Verstorbenen aus Nordhausen bis zum Tag der Beerdigung aufgebahrt werden. Vorsorglich soll der Sargraum in Nordhausen aber baulich so vorbereitet, dass eine Kühlmöglichkeit nachgerüstet werden kann, was über einen sogenannten  "Dornröschen-Sarg" kein Problem sein sollte. Für einen solchen reicht ein Stromanschluss.

   

  Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:

  Der aktuellen Vorplanung wird vom Gremium zugestimmt. Diese Vorplanung soll Grundlage für die weiteren Gespräche mit der Kirchengemeinde sein. Der Architekt soll auf Grundlage dieser Vorplanung eine Kostenschätzung erarbeiten. Es soll frühzeitig Kontakt mit der unteren Denkmalbehörde und dem Landratsamt Heilbronn gesucht werden.

   

  Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.

• Tagesordnungspunkt 4

  Annahme von Spenden

  Protokoll

   

  Az.:960.041:0004

  Bei der Gemeinde ist folgende Spende eingegangen:

  Frau Luise Baumann, Nordheim: 500 EUR für die Seniorenarbeit.

   

  Es ergeht folgender einstimmiger

  Beschluss:

  Die Spende wird dankend angenommen.

• Tagesordnungspunkt 5

  Sonstiges und Anfragen

  Protokoll

  Sonstiges

   

  Az.: 211.7:0006/1

  Beiträge FLIBS während Isolation/ Kohortenregelung in Schulen

  Durch die Corona-VO Schule müssen Schüler nicht mehr in Kontaktpersonenquarantäne, wenn innerhalb der Klasse ein positiver Fall auftritt. Die Klasse muss lediglich für 5 Schultage isoliert werden. Das heißt eine Durchmischung mit anderen Schüler muss vermieden werden. Die Teilnahme an der Schülerbetreuung und am Mittagessen ist für diese Schüler dann für diesen Zeitraum nicht möglich, da aufgrund der Rahmenbedingungen (Räumlichkeiten, Aufsichtspersonen,...) eine Separierung nicht gewährleistet werden kann.

   

  Die Beiträge für diesen corona-bedingten "Ausfall" der Betreuung sollen den betroffenen Familien im Nachhinein zurückerstattet werden. Dies wurde bereits mit den Fraktionsvorsitzenden besprochen. Eine Gesamtsumme der Rückerstattungen kann aktuell noch nicht genannt werden. Dies ist erst möglich, wenn die endgültige Abrechnung je Kind (verschiedene Klassen, Zeiträume, Betreuungseinheiten und Gebühren) erstellt ist.

   

  Die Information über die Summe der Beitragsrückerstattung wird nachgereicht, sobald diese bekannt ist.

   

   

  Az.: 656.42:0024/01/2
  Umstellung der technischen Straßenleuchten auf LED; Verzögerung wegen Lieferengpässen

  Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.10.2021 beschlossen, den Auftrag für die Umstellung der konventionellen technischen Straßenleuchten auf LED-Technik an die Firma Fischer - J.W. Zander GmbH & Co. KG aus Erlenbach zu vergeben. Da bereits damals klar war, dass die Lieferzeiten für die Leuchten länger sind, war ein Montagebeginn am 10.01.2022 vorgesehen worden.
  Mitte Dezember letzten Jahres teilte die Firma Fischer-Zander mit, dass dieser Termin durch die Firma Siteco, dem Leuchtenhersteller, aufgrund Lieferschwierigkeiten bei den notwendigen Platinen nicht eingehalten werden kann und die Leuchten voraussichtlich erst Ende März dieses Jahres geliefert werden können. Am 11.02.2022 erklärte die Firma Fischer-Zander, dass Siteco die Lieferung der Leuchten nun auf Ende Juni dieses Jahres angekündigt hat. Eine verbindliche Lieferzusage konnte auch hier nicht erteilt werden. Eine entsprechende Verlängerung des Zuwendungszeitraums wurde beim Projektträger beantragt.

   

   

  Az.:022.18:Göltenboth Helmut

  Verabschiedung

  Der Vorsitzende berichtet, dass GR Göltenboth mitgeteilt hat, Mitte März aus Nordheim wegzuziehen. Mit dem Wegzug verliert Herr Göltenboth die Wählbarkeit als Gemeinderat und scheidet nach den Regelungen der Gemeindeordnung aus dem Gremium aus. Die notwendige formale Feststellung des Ausscheidens und das Nachrücken einer sogenannten Ersatzperson erfolgen in der März-Sitzung. Da Herr Göltenboth dann aber schon nicht mehr anwesend sein wird, verabschiedet der BM diesen formlos, mit Dank für sein ehrenamtliches Engagement und das Interesse am kommunalpolitischen Geschehen.

   

   

  Anfragen

   

  Az.:173.221:0007

  Sirenenförderung

  GR Seifert erkundigt sich nach dem Sachstand für Förderung des Aus- und Umbaus der örtlichen Sirenen.

  Der Vorsitzende führt aus, aus, dass zwischenzeitlich ein Bewilligungsbescheid bei der Verwaltung eingegangen ist. Für die Ausschreibung der Leistungen hat sich die Gemeinde wie auch die anderen Gemeinden des Landkreises, dem Landratsamt angeschlossen.
  Derzeit wird gewartet, wer den Auftrag erhält und zur weiteren Abwicklung auf die Gemeinde zukommt.

   

   

  Az.:797.34:0036/1

  Verlegung der Stromversorgung im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau

  GR Hachtel fragt an, ob es im Rahmen des Glasfaserausbaus möglich ist, Überspannungsleitungen der Stromversorgung ebenfalls im Boden zu verlegen.

  Der Vorsitzende antwortet, dass dies zwar sinnvoll und wünschenswert wäre, in Anbetracht der verschiedenen Betreiber und der unterschiedlichen Thematik würde sich das Projekt des Glasfaserausbaues dadurch aber zeitlich extrem verzögern. Neben vielen weiteren Fragestellungen müssten die Hauseigentümer zum einem wegen dem Grundsatz und vor allem wegen deren finanzieller Beteiligung vorab einbezogen werden und insgesamt einverstanden sein.

• Tagesordnungspunkt 6

  Bürgerfragestunde

  Protokoll

   

  564.26:0001

  Nutzung der Sporthalle für Trainingszwecke und für Wettkämpfe

  Vertreterinnen des RRKV erkundigen sich in der Bürgerfragestunde nach den Nutzungsmöglichkeiten der Sporthalle für ihren Verein.

  Hauptnutzer der Sporthalle sind die Schule und der TSV Nordheim, hier vorwiegend die Handballabteilung. Die Vertreterinnen des RRKV wünschen sich eine Nutzungsmöglichkeit der Sporthalle auch für ihre Vereinszwecke, Training und Wettkämpfe. 

   

  Dem Vorsitzenden wird ein mehrseitiges Schreiben mit Unterschriftenliste ausgehändigt.

   

  Der Vorsitzende sichert zu, sich mit dem Thema zu befassen uns sich beim RRKV zu melden.