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Technischer Ausschuss-Sitzung

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Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bekanntgaben

  Protokoll

   

  Der Vorsitzende gibt das öffentliche Protokoll des Technischen Ausschusses vom 24.07.2023
  zur Unterschrift in Umlauf.
  Stellvertretender Bürgermeister Conte verliest die in nichtöffentlicher Sitzung vom 24.07.2023 gefassten Beschlüsse.

   

   

  Az.: 632.62:Bahnhofstraße 59 jetzt Bergstraße 4/0004
  Flurstücke 4142, 4142/1, Bergstraße 4; Ausbau Einliegerwohnung im Untergeschoss

  GA Keller informierte, dass in der Bergstraße 4 im Untergeschoss eine Einliegerwohnung eingerichtet werden soll. Das Vorhaben ist verfahrensfrei. Ein hierfür bereits eingereichtes Baugesuch wurde deshalb wieder zurückgezogen.

   

   

   

   

   

   

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Bausache: Flurstück 4264/7, Goethestraße 3;
  Umbau Einfamilienhaus zum Zweifamilienhaus sowie Abbruch best. Garage und Neubau Garage mit
  Abstellraum

  Sitzungsvorlage 77/2023
  Protokoll

  Az.: 632.62:Goethestraße 3/0006
  

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 77/2023 vor.

  GA Keller erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.

   

   

  Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:

  Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB wird erteilt.

  Der Beschlussvorschlag wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.

• Tagesordnungspunkt 3

  Bausache: Flurstück 201/4, Zabergäustraße 24;

  Abbruch Wohnhaus mit Scheune 

  Sitzungsvorlage 78/2023
  Protokoll

  Az.: 632.62:Zabergäustraße 24/0006
  

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 78/2023 vor.

  GA Keller erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.

   

   

  Der Technische Ausschuss nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.

• Tagesordnungspunkt 4

  Bausache: Flurstück 905/2, Fliederstraße 15;
  Erweiterung von Wohnraum im EG, Errichtung von drei Dachgauben und Ausbau des Dachgeschosses zu Wohnzwecken

  Sitzungsvorlage 79/2023
  Protokoll

  Az.: 632.62:Fliederstraße 15/0003
  

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 79/2023 vor.

  GA Keller erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.

   

   

  Der Technische Ausschuss nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.

• Tagesordnungspunkt 5

  Bausache: Flurstück 5154/14, Landturmstraße 11/1;

  An- und Umbau Gewerbe mit Wohneinheit

  Sitzungsvorlage 80/2023
  Protokoll

  Az.: 632.62:Landturmstraße 11/0003

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 80/2023 vor.

  GA Keller erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.

   

   

  Der Technische Ausschuss nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.

• Tagesordnungspunkt 6

  Bausache: Flurstück 3106, Im Auerberg 8;
  Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit je 10 Wohneinheiten und 32 TG-Stellplätzen

  Sitzungsvorlage 81/2023
  Protokoll

  Az.: 632.62:Im Auerberg 8/0004
  

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 81/2023 vor.

  GA Keller erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage. Trotz vorangegangener eingehender Beratung der Bauherren liegen noch mehrere Verstöße gegen den Bebauungsplan vor.
  GR Langguth ist ebenfalls der Ansicht, dass es hier noch zu viele Punkte gibt, die einer Korrektur bedürfen. 

   

   

  Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:

  Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V.m. § 30 BauGB wird erteilt.

  Der Beschlussvorschlag wird mit 0 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 7 Nein-Stimmen abgelehnt.

• Tagesordnungspunkt 7

  Bausache: Flurstück 3931, Lauffener Straße 23;
  Anbau Wintergarten im EG, Teilaufstockung, Erweiterung um weitere Wohneinheit im DG,

  Sanierung Wohnhaus

  Sitzungsvorlage 82/2023
  Protokoll

  Az.: 632.62:Lauffener Straße 23/0008
  

  Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 82/2023 vor.

  Herr Langguth ist zu diesem Tagesordnungspunkt befangen und rückt vom Sitzungsrund ab.

  GA Keller erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.

   

   

  Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:

  Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB wird erteilt.

  Der Beschlussvorschlag wird mit 8 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.

   

• Tagesordnungspunkt 8

  Sonstiges und Anfragen

  Protokoll

  Az.: 797.34:0036/1

  Glasfaserausbau; großflächige Reparatur Asphaltbelag Kirchstraße

  GR Krieg fragt, ob im Zuge des Glasfaserausbaus in der Kirchstraße nicht der gesamte jetzige „Flickenteppich“ der Straßenoberfläche mit einer neuen Asphaltdecke versehen werden könnte.
  GAR Braun führt aus, dass dies zwar grundsätzlich möglich ist, aber alles, was über den eigentlichen Graben für die Glasfaserarbeiten hinausgeht, auf Kosten der Gemeinde gebaut werden müsste.

  GR Langguth verweist auf das Sanierungsprogramm, für welches sich die Gemeinde erst kürzlich angemeldet hat. Der Vorsitzende ergänzt, es muss auch geprüft werden, in welchem Zustand die Leitungen in dieser Straße sind, um zu vermeiden, dass ein neuer Asphalt dann in wenigen Jahren wieder aufgerissen wird.

  Einhellig verständigt man sich darauf, die Maßnahme vorerst zurückzustellen und die Straße mit Zuschüssen aus dem Sanierungsprogramm zu reparieren.