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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 26.01.2024 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollDer Vorsitzende gibt das öffentliche Protokoll des Gemeinderates vom 15.12.2023 zur Durchsicht und Unterschrift in Umlauf.
- Tagesordnungspunkt 2
Ortsbücherei Nordheim;
JahresberichtProtokollAz.: 354.72:0002
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 6/2024 vor.
Der Vorsitzende begrüßt die Leiterin der Ortsbücherei, Nadin Cicek.
Frau Cicek berichtet anhand der Präsentation, die dem Protokoll als Tischvorlage beigefügt ist, über die Arbeit der Ortsbücherei in den vergangenen 3 Jahre.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 3
Jugendhaus Nordheim;
JahresberichtProtokollAz.: 464.4:0002
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 5/2024 vor.
Der Vorsitzende begrüßt den Jugendhausleiter Niko Borcic.
Herr Borcic berichtet anhand der Präsentation, die dem Protokoll als Tischvorlage beigefügt ist, über die kommunale Jugendarbeit im letzten Jahr und gibt einen Ausblick auf 2024.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 4
Grundschule Nordhausen;
Weiterführung der FSJ-StelleProtokollAz.: 052.33:0004
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 1/2024 vor.
Frau Rieger erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Eine FSJ-Stelle für die Grundschule Nordhausen wird geschaffen und besetzt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 17 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 5
Kommunalwahl und Europawahl 2024
1.) Bildung des Gemeindewahlausschusses
2.) Ermittlung des Ergebnisses der Europa-, Gemeinderats- und KreistagswahlProtokollAz.: 062.32:0008/0002
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 2/2024 vor.
GR Geiger erklärt sich für befangen, rückt vom Sitzungstisch ab und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP nicht teil.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage und verweist auf die Vorberatung im Verwaltungsausschuss.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Der Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 wird (im Wege der Einigung) in folgender Zusammensetzung gewählt:
Vorsitzender: stellv. Vorsitzender: Schriftführerin: stellv. Schriftführerin:
Nico Wildenhayn Christian Geiger Bärbel Görz Hanna Steinle
Beisitzer: Ersatzleute:
Steffen Potrafke 1. Dr. Heinz Risel
Richard Wurster 2. David Grimmeisen
Gabriele Späth 3. Leon Graf
Das Ergebnis der Europawahl wird noch am Sonntag, 9. Juni 2024 im Anschluss an die Wahlhandlung ausgezählt. Die Ermittlung des Gemeinderats- und Kreistagswahlergebnisses erfolgt am Montag, 10. Juni 2024.
Der Beschlussvorschlag wird mit 16Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen und angenommen.
- Tagesordnungspunkt 6
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Wasserwerk Nordheim
ProtokollAz.: 815.916:2021-1
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 3/2024 vor.
Der Kämmerer erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage. Demnach beträgt der an die Gemeinde abzuführende Jahresgewinn 18.747 EUR. Als Konzessionsabgabe soll ein Betrag von insgesamt 91.697,97 EUR an die Gemeinde bezahlt werden.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
1. Der Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Wasserwerk Nordheim wird entsprechend der Anlage „Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Wasserwerk Nordheim“ festgestellt.
2. Der Jahresgewinn 2021 i. H. v. 18.747,00 EUR wird an den Haushalt der Gemeinde Nordheim abgeführt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 17 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 7
Annahme von Spenden
ProtokollAz.: 960.041:0105
Spenden für die Gemeinde Nordheim
Bei der Gemeinde sind folgende Spenden eingegangen:
1. Fa. Milrotec GmbH, Leingarten: 250 EUR für den Kindergarten Auf dem Weihen.
2. Elke und Siegbert Uzelmaier, Nordheim: 1.500 EUR für die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr.
3. Herr Daniel Rigante, Nordheim: 25 EUR für das Jugendhaus.
4. Herr Daniel Rigante, Nordheim: 25 EUR für die Jugendfeuerwehr
5. Kustrim und Edona Mehmeti, Nordheim: 100 EUR für den Kindergarten Pusteblume, Marienkäfergruppe.
6. Herr Mike Häffner, Nordheim: 100 EUR für die Kinderkrippe Schwalben- und Eulengruppe.
7. Kreissparkasse Heilbronn: 100 EUR für den Kindergarten Rappelkiste aus dem Lotteriesparertrag.
8. Volksbank im Unterland, Brackenheim: 250 EUR für den Kindergarten Pusteblume, Mittelbau, aus dem Gewinnsparen.
9. Volksbank im Unterland, Brackenheim: 71,40 EUR für die Kinderkrippe Südstraße, aus dem Gewinnsparen.
10. Volksbank im Unterland, Brackenheim: 71,40 EUR für die Kinderkrippe in der Rappelkiste, aus dem Gewinnsparen.
11. Volksbank im Unterland, Brackenheim: 142,80 EUR für den Kindergarten Wurzelzwerge, aus dem Gewinnsparen.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Die Spenden werden dankend angenommen.
Der Beschlussvorschlag wird mit 17 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 8
Sonstiges und Anfragen
ProtokollAz.: 892.11:0040/5/3
Weinbergmauern beim Schlössle
Der Vorsitzende informiert über einen Teileinsturz der Weinbergmauern in der vorangegangenen Nacht. Weil Gefahr im Verzug ist wurde der unterhalb vorbeiführende Weg gesperrt. In Absprache mit einer Fachfirma werden zu Beginn der kommenden Woche Sicherungsmaßnahmen durchgeführt und Vorbereitungen für die Erneuerung des Abschnitts getroffen, der wegen der örtlichen Situation nicht warten kann.
Parallel dazu wird die ohnehin laufende Planung und Vorbereitung für die Sanierung der weiteren Mauern laufen. Der Vorsitzende rechnet sowohl mit einem hohen Arbeitsaufwand als auch mit erheblichen Kosten.
Fördermöglichkeiten und eine Gutschrift auf dem Ökokonto werden geprüft; was daraus wird ist aber derzeit völlig offen.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 9
Bürgerfragestunde
ProtokollVon der Bürgerfragestunde wurde kein Gebrauch gemacht.
