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Technischer Ausschuss-Sitzung
Sitzung am 24.06.2024 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollDas öffentliche Protokoll der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 22.04.2024 wurde bereits in der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2024 zur Durchsicht und Unterschrift in Umlauf gegeben. Die Sitzung des Technischen Ausschusses am 13.05.2024 ist entfallen. Es sind keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekanntzugeben.
- Tagesordnungspunkt 2
Bausache: Flst. 10052,10053, Hölderlinstraße 21;
Nutzungsänderung: Einrichtung einer Heilpädagogischen Praxis in bestehende EinliegerwohnungProtokollAz.:632.62:Hölderlinstraße 21/0003
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 40/2024 vor.
GA Kellert erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Der Technische Ausschuss nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 3
Bausache: Flurstück 987/3, Kreustraße 43;
Anbau Wintergarten, Dachgaube und überdachte LoggiaProtokollAz.: 632.62:Kreuzstraße 41-51/0011
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 41/2024 vor.
GA Döbler erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Der Technische Ausschuss nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 4
Bausache:Flurstück 4727/1, Birkenweg 14;
Errichtung einer Dachgaube, Erweiterung des Balkons sowie Erstellung von zwei StellplätzenProtokollAz.: 632.62:Birkenweg 14/0004
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 42/2024 vor.
GA Döbler erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß § 36 i.V.m. § 31 BauGB erteilt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 5
Bausache: Flurstück 10230, Märzenäcker 14;
Errichtung einer GartenhütteProtokollAz.: 632.62:Märzenäcker 14/0002
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 43/2024 vor.
GA Döbler erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß § 36 i.V.m. § 31 BauGB erteilt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 6
Bausache: Flurstück 10551, Muskatellerweg 14;
Veränderung von der Ausführung der Garage und Versetzung des PflanzzwangsProtokollAz.: 632.62:Muskatellerweg 14/0004
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 44/2024 vor.
GA Kellert erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Das Einvernehmen zur Abweichung des im Pflanzgebot festgesetzten Baumstandortes sowie der Überschreitung der zulässigen Grundfläche durch die Garage wird nach § 36 i.V.m. § 31 BauGB erteilt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 7
Sonstiges und Anfragen
ProtokollAz.: 103.55:0008/2/5/11
Projektidee von „Wurzeln schlagen“; Gestaltung der Betonwand am Bouleplatz in der BrenngasseDer Vorsitzende berichtet von einer Anfrage der Gruppe "Wurzeln schlagen", ob diese die Betonwand am Bouleplatz an der Brenngasse gestalten darf. Er zeigt hierzu einen Motiventwurf. Weiter berichtet er, dass für das Projekt Kosten in Höhe von ca. 7.000 EUR anfallen und nach einer Beteiligung der Gemeinde gefragt wurde.
Die Bürgerstiftung hat sich bereit erklärt, die Materialkosten von circa 600 EUR zu übernehmen. Der Stiftungsrat der von Marval’schen Stiftung würde maximal ein Viertel der entstehenden Personalkosten von 6.400 EUR übernehmen, wenn die Gemeinde ein weiteres Viertel übernimmt.Ungeachtet durchaus vorhandener Bedenken wäre aus Sicht der Verwaltung vorstellbar, das Projekt als Teil des Kinderferienprogrammes unter Beachtung der dafür geltenden Regeln zu fördern.
GR Kurz fragt an, was die bisherigen Projekte gekostet haben. BM Schiek berichtet, das Projekt am Bahnhof kostete die Gemeinde nichts.
GR Hommel möchte vor einer Zustimmung wissen, was genau auf die Mauer gemalt wird. Es handelt sich schließlich um eine markante Stelle. Hierzu zeigt der Vorsitzende nochmals den Entwurf des Motivs.
GR Kurz empfiehlt, das Projekt für diesen Preis nicht umzusetzen; es besteht die Gefahr, dass ein Sprayer das Motiv zerstört.
Der Vorsitzende hält die Fahrradwegunterführung zwischen Nordheim und Nordhausen für das bessere Übungsprojekt.
GR Krieg merkt an, dass für das Geld auch ein professioneller Sprayer zu bekommen ist, GR Seifert plädiert dafür, dass die Gruppe für die Restfinanzierung aufkommen muss und GR Langguth meint, dass nur der Künstler für die Anleitung bezahlt werden sollte.
BM Schiek schlägt vor, die Entscheidung hierüber in der anstehenden Gemeinderatssitzung treffen. Dort werde auch die Jahresrechnung der Marval'schen Stiftung behandelt. Der Technische Ausschuss ist damit einverstanden.
Az.: 211.21:0009/6/59/5
Kurt-von-Marval-Schule; Anschaffung eines Wasserspenders; Anschaffung von abschließbaren Schränken
Der Vorsitzende berichtet, dass bereits bei der Grundschulsanierung die technischen Voraussetzungen (Zu- und Ablauf) für die Installation eines Wasserspenders geschaffen wurden. Aufgrund schlechter Erfahrungen in den Nachbargemeinden wurde die Installation aber damals nicht realisiert. Nun besteht laut Schulleiter Bühler der Wunsch der SMV, einen Wasserspender in der Mensa aufzustellen. Dort, so Herr Bühler, hat er diesen am besten im Blick. Die Investitionskosten für den Wasserspender betragen rund 3.000 EUR, davon würde der Förderverein 1.000 EUR übernehmen. Weitere jeweils 1.000 Euro können laut Herrn Bühler aus den im Haushalt zur Verfügung gestellten Etats für Grundschule und Gemeinschaftsschule gedeckt werden. Außerdem fallen jährliche Unterhaltungskosten in Höhe von etwa 1.000 EUR an, welche die Gemeinde übernehmen müsste.
GR Seifert fragt, ob auch eine Legionellenprüfung durchgeführt werden muss. Der Vorsitzende verneint dies, da das Mensapersonal morgens für den notwendigen regelmäßigen Durchfluss sorgen würde; ansonsten das Wasser aus dem ohnehin regelmäßig geprüften Netz kommt.
GR Conte fragt, ob es nicht schon bisher Wasser in der Mensa gibt. GR Schadenberger-Graf gibt als sachkundige Bürgerin an, dass das Wasser in Flaschen reduziert werden soll, weil sich die Kinder ihre eigenen Flaschen am Spender füllen können. GR Conte weist darauf hin, dass die Mensa dann aber auch dauerhaft zugänglich sein muss. GR Kurz ergänzt, dass es Ziel sein muss, die seitherigen Flaschen wegzubekommen. GR Schadenberger-Graf berichtet, dass geplant ist, dass jeder seine eigene Flasche mitbringt. Die ersten zwei Stunden, wenn in den Flaschen noch das von zuhause mitgebrachte Wasser ist, hat die Reinigungskraft Zeit, in der geschlossenen Mensa zu putzen. Danach soll die Mensa für die Schüler zugänglich sein.
GR Langguth zweifelt an, dass ein Wasserspender ausreicht, wenn in der Pause der Ansturm der Schüler kommt. Seither konnten sich viele gleichzeitig auf den Tischen an den Flaschen bedienen. BM Schiek ergänzt, dass die Schüler beim Essen dann auch nochmal getrennt loslaufen müssen, um ihre Flaschen zu füllen.
Der Vorsitzende schlägt vor, über die Beschaffung des Wasserspenders in der anstehenden Gemeinderatssitzung zu beschließen. Der Technische Ausschuss ist einhellig ebenfalls dieser Ansicht.
Az.: 464.52:0001, 211.22:0001, 564.20:0001
Einbrüche in Jugendhaus, Schule, Foyer Sporthalle und SportheimDer Vorsitzende berichtet, dass in den vergangenen Wochen in gemeindliche Einrichtungen eingebrochen wurde. Es wurde zweimal im Jugendhaus, einmal in der Schule, im Foyer der Sporthalle und im Sportheim eingebrochen. GR Krieg ergänzt, dass auch im CVJM-Heim eingebrochen wurde.
BM Schiek teilt mit. dass die dienstliche Anweisung erneut kommuniziert wurde, dass sich über Nacht kein Geld in den Einrichtungen befinden darf. Es war Glück, dass die neuen I-Pads in der Schule nicht im Blickfeld der Einbrecher waren. Der Rektor möchte mit vorhandenen Haushaltsmitteln noch 3 abschließbare Schränke besorgen.
Das Gremium nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
Az.: 815.41:0019/4
Baustelle Lauffener StraßeGR Kurz bringt vor, dass die Baustelle in der Lauffener Straße recht lange dauert. Der Vorsitzende erläutert, dass hier sowohl die Wasserleitung als auch die Gasleitung neu gebaut und eingebunden werden müssen. Hierbei ist auch mit zahlreichen Leitungsquerungen umzugehen. Der Zeitrahmen ist deshalb angemessen.
Az.: 656.22:0141/3
Straßenschäden Waldenserstraße
GR Weinstok weist auf eine Senke im Asphaltbelag der Waldenserstraße hin. Der Vorsitzende sagt eine Prüfung zu.
