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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 15.07.2024 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
Protokoll-/-
- Tagesordnungspunkt 2
Feststellung von Hinderungsgründen für die am 9.6.2024 gewählten Gemeinderäte
ProtokollAz.: 062.32:0008/5/2
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 47/2024 vor.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Es wird festgestellt, dass für die in der Gemeinderatswahl am 9.6.2024 gewählten Mitglieder des Gemeinderates kein Hinderungsgrund im Sinne von § 29 GemO vorliegt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 19 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 3
Verabschiedung und Ehrung von Gemeinderäten
ProtokollAz.:062.32:0008/5/2
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 48/2024 vor.
Die ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates werden in der Gemeinderatssitzung vom Bürgermeister verabschiedet.
Entsprechend der Dauer der Zugehörigkeit zum Gemeinderat werden sowohl ausscheidende als auch weiter amtierende Gemeinderäte durch den Bürgermeister geehrt. - Tagesordnungspunkt 4
Verpflichtung des neuen Gemeinderats
ProtokollAz.:062.32:0008/5/2
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 49/2024 vor.
Bürgermeister Schiek verliest die Verpflichtungsformel.
Die Mitglieder des Gemeinderats bestätigen anschließend ihre Verpflichtung durch Handschlag gegenüber dem Bürgermeister und mit den Worten: „Ich gelobe es“.
- Tagesordnungspunkt 5
Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
ProtokollAz.:062.32:0008/5/2
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 50/2024 vor.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungs- bzw. Tischvorlage.
Da kein stimmberechtigtes Gemeinderatsmitglied widersprochen hat (vgl. § 37 Abs. 7 Satz 1 GemO) kann die Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters offen (= ohne Stimmzettel, durch Handhebung) gewählt werden.
Die Stellvertreter wurden in der Reihenfolge der Stellvertretung je in einem Wahlgang wie folgt gewählt:
1. Stellvertreter des Bürgermeisters = Harald Michelbach (FBW) mit 19 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen
2. Stellvertreter des Bürgermeisters = Heiko Conte (CDU) mit 19 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen
3. Stellvertreterin des Bürgermeisters = Susanne Seifert (SPD) mit 19 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen
- Tagesordnungspunkt 6
Neubesetzung von Ausschüssen und Festlegung von Vertretern der Gemeinde
ProtokollAz.:062.32:0008/5/2
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 51/2024 vor.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Die Besetzung der Ausschüsse und aller weiteren Funktionen erfolgt im Wege offener Wahl (Akklamation) anhand der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage 51/2024.
Der Beschlussvorschlag wird mit 19 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 7
Annahme von Spenden
Protokoll-/-
- Tagesordnungspunkt 8
Sonstiges und Anfragen
Protokoll-/-
- Tagesordnungspunkt 9
Bürgerfragestunde
Protokoll-/-
