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Technischer Ausschuss-Sitzung
Sitzung am 11.11.2024 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollDer Vorsitzende gibt das öffentliche Protokoll des Technischen Ausschusses vom 14.10.2024 zur Durchsicht und Unterschrift in Umlauf.
Der Vorsitzende verliest die in nichtöffentlicher Sitzung vom 14.10.2024 gefassten Beschlüsse.
- Tagesordnungspunkt 2
Bausache: Flurstück 1278 und 1280, Klausenstraße 17 und Im Langen Rain 2;
Abbruch von Lagergebäuden und GarageProtokollAz.: 632.62:Klausenstraße 17/0001
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 78/2024 vor.
GA Kellert erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Der Technische Ausschuss nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 3
Bausache: Flurstück 1352/1, Königsberger Straße 16;
Nutzungsänderung von Zweifamilienhaus in Dreifamilienhaus, Ausbau des Dachgeschosses und Einbau von zwei DachgaubenProtokollAz.:632.62:Königsberger Straße 16/0002
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 79/2024 vor.
GA Döbler erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB wird erteilt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 4
Bausache: Flurstück 6202, 6206, 6208, 6210 und 6212, Im Denzler 15;
Erstellung einer Agri-PV-Anlage mit landwirtschaftlichem Konzept zur Nutzung der Flächen als Fressweide für PferdeProtokollAz.: 632.62:Im Denzler 15/0011
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 80/2024 vor.
GA Kellert erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
GR Conte merkt an, dass entsprechend der beigefügten Planunterlagen bei vollständig abgeneigtem PV-Modul nur noch ein Abstand von 40 cm zum Boden besteht. Er fragt, ob diese Höhe ausreicht, um Pferde darunter weiden zulassen. Vom Vorsitzenden wird dazu mitgeteilt, dass das Landratsamt Heilbronn prüfen muss, ob die landwirtschaftliche Nutzung weiterhin gegeben ist. Von Seiten der Verwaltung kann dies nicht beurteilt werden.
GR Conte fragt weiter, ob für den Anschluss der Agri-PV-Anlage zusätzliche Leitungen verlegt werden müssen. Der Vorsitzende teilt mit, dass davon auszugehen ist. Bisher war dies allerdings nicht Bestandteil der vorliegenden Antragsunterlagen. Der Vorsitzende ergänzt, dass man notwendige Querungen öffentlicher Wege im selben Rahmen ermöglichen sollte, wie es bei bisherigen Vorhaben der Fall war.Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 35 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die Untere Baurechtsbehörde eine Privilegierung des Vorhabens feststellt und die landwirtschaftliche Nutzung weiterhin gegeben ist.
Der Beschlussvorschlag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 5
Sonstiges und Anfragen
Protokoll-/-